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Europäische Armee: ÖVP begrüßt Kurswechsel der FPÖ

Symbolbild: Soldaten
Symbolbild: Soldaten(c) FABRY Clemens
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ÖVP-Generalsekretär Werner Amon ist erfreut darüber, "dass die FPÖ auch der Meinung ist, dass eine EU-Armee unter Beibehaltung der Neutralität Sinn machen kann".

Die ÖVP reagiert positiv auf Überlegungen der Freiheitlichen in Richtung einer eigenen europäischen Armee. „Es ist begrüßenswert, dass die FPÖ auch der Meinung ist, dass eine EU-Armee unter Beibehaltung der Neutralität Sinn machen kann", sagte der schwarze Generalsekretär und Sicherheitssprecher Werner Amon am Montag.

Es sei erfreulich, dass in der FPÖ anscheinend ein Diskussionsprozess begonnen hat, der sie am Ende von den Überlegungen eines EU-Austritts hin zu einer pro-europäisch positionierten Partei führen könnte, schrieb Amon in einer Aussendung. Auch er selbst hält eine eigene EU-Armee längst für notwendig: „Es kann keine Frage sein, ob eine politische Union auch außen- und sicherheitspolitisch eng kooperieren muss.“

Zu Ende gedacht bedeute das für ihn auch „eine gemeinsame Verteidigungspolitik und damit eine EU-Armee". Eine EU-Armee benötige freilich andere europäische Strukturen, die demokratisch legitimiert sind.

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hatte am Sonntag die Einrichtung einer eigenen EU-Arme befürwortet. Außerdem trat er dafür ein, Europa unabhängig von einer US-dominierten Nato zu machen. „Machen wir doch eine europäische Verteidigungsarmee, schauen wir, dass wir selbst unsere Verteidigung sicherstellen“, so Strache. Seiner Ansicht nach könnte sich auch Österreich an einer solchen EU-Armee beteiligen, freilich nur unter Beibehaltung der Neutralität: „Die Neutralität sollten wir nie aufgeben." Fix sei, dass Österreich sich nicht in eine Struktur begeben dürfe, die auch „Offensivkriege" beinhaltet.

(APA/Red.)