Die Kurdenfrage

Der Kampf gegen die HDP

APA/AFP/ADEM ALTAN
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Mit der HDP konnte erstmals eine prokurdische und progressive Partei auch außerhalb der südöstlichen Provinzen Erfolge feiern. Bis heute ist die Partei der regierenden AKP ein Dorn im Auge.

Lange konnten die Kurden fast ausschließlich Erfolge im Südosten des Landes einfahren, wo ein Großteil der Minderheit lebt. Mit der Gründung der "Demokratischen Partei der Völker" (HDP) im Jahr 2012 änderte sich die türkisch-kurdische Polit-Landschaft jedoch. Erstmals formierte sich eine Partei, die sich nicht nur als Kraft für die Rechte der Kurden definierte, sondern für alle Minderheiten, Frauen und linksgerichtete Demokraten. Die Partei setzt sich für die Rechte der Homosexuellen ein und für eine historisch-kritische Aufarbeitung der türkischen Geschichte.

Die Kurden sind derzeit die progressivste Kraft in der Türkei. Die HDP - seit der Wahl im Mai 2023 HDP / Grüne Linkspartei - ist zu einer Alternative für urbane, junge Menschen geworden, die von der nationalistisch behafteten, sozialdemokratischen CHP enttäuscht worden sind. Der HDP ist auch gelungen, was zuvor keine prokurdische Kraft geschafft hat: Sie überwand die damalige Sperrklausel von zehn Prozent und zog ins Parlament ein. Diese Entwicklung wurde freilich dadurch begünstigt, dass die Öffnungspolitik der AKP den Boden für Parteien wie die HDP bereitet hat - bis sie zu einem Stachel im Parteifleisch der AKP wurde.

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