Die Akteure im U-Ausschuss
18 Mitglieder hat der neue Eurofighter Untersuchungsausschuss, der Ende März im Parlament beschlossen werden soll. In den meisten Parteien ist schon jetzt klar, wer die Fraktionsführung übernehmen dürfte, wobei es zum ersten Eurofighter-U-Ausschuss 2006/07 kaum Kontinuität gibt. Fix ist auch, wer den Vorsitz führt: Nach der neuen Verfahrensordnung ist das nicht mehr ein Oppositionsabgeordneter, sondern Nationalratspräsidentin Doris Bures. Gesucht werden noch ein Verfahrensrichter und ein Verfahrensanwalt.
Von Martin Fritzl
Maria Fekter hat beim ersten Eurofighter-U-Ausschuss mit Bravour die ÖVP verteidigt und damit den Grundstein ihrer weiteren Karriere als Volksanwältin und Ministerin gelegt. Jetzt ist Fekter wieder Abgeordnete, die Fraktionsführung im U-Ausschuss wird aber die ÖVP-Arbeitnehmervertreterin Gabriele Tamandl übernehmen, die schon Fraktionsführerin im Hypo- U-Ausschuss war.
Die Sozialdemokraten werfen den U-Ausschuss-erfahrenen Otto Pendl in die Schlacht, der schon zwei Mal, zuletzt beim Korruptions-U-Ausschuss 2012, Fraktionsführer war. Pendl wird vor allem Ex-Minister Norbert Darabos verteidigen müssen. Beim ersten Eurofighter-U-Ausschuss hatte noch Günther Kräuter die SPÖ-Fraktion angeführt, der inzwischen Volksanwalt ist.
Peter Pilz hat beim ersten Mal als Vorsitzender den U-Ausschuss geprägt. Und auch diesmal hat der grüne Fraktionsführer entscheidend dazu beigetragen, dass die Untersuchung zustande kommt. Seit Jahren sammelt er Material zur Causa Eurofighter – selbst die Taskforce im Verteidigungsressort hat darauf zurückgegriffen. Wer mit ihm gemeinsam das Team der Grünen bildet, ist noch offen. Möglich wäre der stellvertretende Klubchef, Werner Kogler, der auch schon bei der ersten Auflage dabei war.
Der Beschluss bei den Neos ist noch offen, bis 15. März soll die Entscheidung fallen, wer der einzige Neos-Vertreter im U-Ausschuss ist. Logisch wäre die Nominierung von Rainer Hable, der nicht nur Neos-Wehrsprecher ist, sondern auch schon im Hypo-U-Ausschuss gesessen ist und dort eine dominierende Rolle gespielt hat.
Die Protagonisten des ersten U-Ausschusses stehen der FPÖ nicht mehr zur Verfügung: Ewald Stadler ist nicht mehr in der Partei, Manfred Haimbuchner ist Landesrat in Oberösterreich. Fraktionsführer wird vermutlich Walter Rosenkranz, für den die Funktion allerdings zeitlich belastend wäre, ist er doch im Zivilberuf Rechtsanwalt.
Auch im Team Stronach ist die letzte Entscheidung noch nicht gefallen. Vermutlich wird aber Sicherheitssprecher Christoph Hagen den einzigen Sitz der Stronach-Partei im Untersuchungsausschuss einnehmen. Da Hagen aber auch beruflich eingespannt ist, soll ihn der Agrarexperte in der Fraktion, nämlich Leo Steinbichler, des öfteren vertreten.
