Griechischer Experte hilft Sozialminister Stöger

Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) will noch vor der Nationalratswahl Veränderungen bei den Sozialversicherungen.
Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) will noch vor der Nationalratswahl Veränderungen bei den Sozialversicherungen.(c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)
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Die Kritik an der von Minister Stöger bei der London School of Economics in Auftrag gegebenen Studie über die Sozialversicherungen wird immer lauter.

Wien. Die Modernisierung des Sozial- und Gesundheitssystems gehört zu den großen Reformprojekten von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ). Dazu beauftragte Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) im Dezember 2016 die London School of Economics (LSE) mit einer Effizienzstudie. Die ÖVP ist darüber empört. Denn Stöger soll bei der Auftragsvergabe andere Inhalte festgeschrieben haben, als im Ministerrat vereinbart worden seien. Außerdem bekommt die LSE für die Studie 630.000 Euro, obwohl der Auftrag nicht ausgeschrieben wurde. „Die Presse“ fand weitere Hintergründe zu Stögers Studie heraus.

Die ÖVP zeigte sich verwundert, da österreichische Forschungsinstitute (wie Wifo und IHS) nicht zum Zug gekommen sind. Die Industriellenvereinigung beauftragte daraufhin das IHS mit einer Studie und zahlte dafür 20.000 Euro. Die Ergebnisse der IHS-Studie wurden in der Vorwoche präsentiert. Laut Industriellenvereinigung reichen in Österreich statt 18 Krankenkassen auch fünf.

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