Tirol machte den Anfang, die Präsidenten aller Länderkammern werden in den kommenden Wochen gewählt. Am 23. Juni folgt schließlich die Bundeskammer.
Begleitet von den Konflikten über den Ausbau der Primärversorgungszentren (PVC-Gesetz) begannen Ende Februar die Ärztekammerwahlen. Den Auftakt machte Tirol, wo der Präsident der Bundeskammer, Artur Wechselberger, sein „Heimspiel“ klar gewann. Seine Gruppierung Verein unabhängiger Tiroler Ärzte erhielt 32 der 49 Mandate und verteidigte ihre absolute Mehrheit. Bis Anfang April folgen die Wahlen in den restlichen Landeskammern – und zwar jeweils in den Kurien der niedergelassenen sowie der angestellten Ärzte.
Im Juni wird der Präsident der Bundeskammer gewählt. Vom deutlichen Sieg in Tirol motiviert, zeigt sich der seit 2012 als Präsident agierende Wechselberger „nicht abgeneigt“, für eine zweite Funktionsperiode an der Spitze der Österreichischen Ärztekammer (ÖÄK) zu kandidieren. Die Frage, ob die jüngsten Auseinandersetzungen mit der Politik über die Primärversorgung, die Ärztearbeitszeit und die Elektronische Gesundheitsakte (Elga) Einfluss auf den Wahlkampf in den einzelnen Bundesländern hätten, beantwortet er mit einem „Jein“. Einen gewissen Einfluss werde es schon geben, immerhin müsse sich jeder Kandidat auch positionieren. Allerdings geht er davon aus, dass bei den Landeswahlen doch die Landesprobleme im Vordergrund stehen.
Mehrere Kandidaten. Wechselberger wird nicht der einzige Kandidat mit Ambitionen auf den Sessel des ÖÄK-Präsidenten bleiben. Nachgesagt wird ein Interesse auch dem Wiener Präsidenten Thomas Szekeres und Johannes Steinhart, Vizepräsident der Wiener und der Bundeskammer. Ein weiterer Kandidat könnte der niederösterreichische Präsident Christoph Reisner sein, der Wechselberger 2012 in einer Kampfabstimmung unterlegen war. In Niederösterreich mischt im Übrigen auch Marcus Franz, wilder Nationalratsabgeordneter mit Team-Stronach- und ÖVP-Vergangenheit, mit. Er wird für die FPÖ-Liste Freiheitliche und Unabhängige Ärzte NÖ (Freie) kandidieren.
Besondere Brisanz verspricht die Wahl in Wien, wo am 25. März 17 Listen antreten. Derzeit regiert Szekeres mit einer breiten Koalition gegen die relative Mehrheit der ÖVP-nahen Vereinigung Österreichischer Ärzte von Steinhart. Beide betreiben – vor allem in den sozialen Medien – seit Wochen einen intensiven Wahlkampf. Heuer tritt Szekeres allerdings nicht mehr für die Sozialdemokratischen Ärzte, von denen er sich abgespalten hat, sondern mit seiner eigenen Liste Szekeres an. Mit Spannung wird auch das Abschneiden der neuen Ärztegewerkschaft Asklepios mit der Internistin Anna Kreil als Spitzenkandidatin erwartet.
Der Modus. Wahlberechtigt sind landesweit 43.000 Ärzte, die als ordentliche Kammermitglieder in der Ärzteliste eingetragen sind und regelmäßig ihren Beruf ausüben. In der Konstituierenden Vollversammlung am 23. Juni wird dann aus dem Kreis der Landespräsidenten der Präsident der Bundeskammer gewählt. Stimmberechtigt sind dabei neben den Präsidenten auch die Kurienobleute der Landeskammern.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.03.2017)
