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Kürzung der Familienbeihilfe: "Schwierig, Zeitplan zu halten"

Sophie Karmasin
Sophie Karmasin(c) Die Presse (Clemens Fabry)
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Eine Verhandlungsrunde wurde von SPÖ-Seite abgesagt. Die Familienministerin ist irritiert, sie will die Kürzung der Beihilfe für im Ausland lebende Kinder noch vor dem Sommer umsetzen.

Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) will die Kürzungen bei der Familienbeihilfe für im Ausland lebende Kinder noch vor dem Sommer umgesetzt wissen. Dass eine für Montagnachmittag angesetzte Verhandlungsrunde auf Beamtenebene dazu von SPÖ-Seite abgesagt wurde, überraschte die Ressortchefin. "Wenn wir schon so anfangen, wird es schwierig, den Zeitplan zu halten", meinte Karmasin.

Grundsätzlich sprachen sich die Koalitionspartner für die Kürzung bereits aus. Sozialminister Alois Stöger (SPÖ), er war zwischenzeitlich für das Gesundheitsministerium zuständig, hatte zuletzt aber noch gefordert, dass etwa die Auswirkungen auf den Pflegebereich diskutiert werden. Diese sogenannte Wirkungsfolgenabschätzung hätte beim Termin am Montag thematisiert werden sollten, erklärte Karmasins Sprecherin.

Erkrankung eines Mitarbeiters als Absagegrund

"Es ist einigermaßen überraschend, dass ein erster Fachtermin abgesagt wird", aufgrund der Erkrankung eines Mitarbeiters, kritisierte die Ministerin. Dabei wäre es wichtig gewesen, das Gesetz auf Beamtenebene zu diskutieren und Unterlagen zu sichten.

Mit der neuen Gesundheits- und Frauenministerin Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) habe sie bereits Gelegenheit zu einem ersten Gespräch gehabt, meinte Karmasin. Dabei habe sie zumindest "nichts Gegenteiliges" gehört. "Wir sind jetzt einmal positiv", rechnet sie mit einem raschen Ersatztermin noch diese Woche. Laut ihren Angaben geht es nur um Kleinigkeiten, die ohne viel Aufwand umgesetzt werden können. "Es wäre notwendig, schnell zu entscheiden", so die Ministerin.

Aus dem Gesundheitsressort hieß es am Montag, das angesetzte Gespräch sei aus Termingründen abgesagt worden. Es werde ein neuer Termin gesucht.

(APA)