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Umkehr dreier Staatsverweigerer

Gut gesichert: das Landesgericht Krems am Mittwoch.
Gut gesichert: das Landesgericht Krems am Mittwoch.(c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)
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Acht sogenannte Staatsverweigerer sollten am Mittwoch in Krems vor Gericht stehen. Nur drei kamen, präsentierten sich als harmlos – und geläutert. Gestehen wollten sie jedoch nicht.

Krems. Schwere Nötigung, beharrliche Verfolgung (Stalking), Amtsanmaßung – all dies wirft die leitende Kremser Staatsanwältin Susanne Waidecker acht sogenannten Staatsverweigerern vor. Am Mittwoch sollte ebendiesen in Krems der Prozess gemacht werden.
Ein ganzer Konvoi aus Polizeifahrzeugen war in aller Früh zum Landesgericht gefahren. Dutzende Beamte hatten Sperrgitter aufgezogen, um mögliche Protestaktionen in den Griff zu bekommen. Massive Polizeipräsenz gab es auch vor und im Verhandlungssaal – allein es blieb ruhig. Sehr ruhig. Denn fünf (drei Männer, zwei Frauen) der acht Staatsverweigerer wurden ihrer Bezeichnung gerecht und zogen es vor, sich nicht der staatlichen Gerichtsbarkeit zu unterwerfen. Die Staatsanwaltschaft hat deren Festnahme beantragt. Die drei Beschuldigten, die kamen, zeigten sich hingegen von einer relativ harmlosen Seite.