Die UN-Wirtschafts- und Sozialkommission für Westasien greift Israel an. Ihre Mitglieder sind indes allesamt islamische Staaten.
Für schuldig des Verbrechens der Apartheid, also der Rassentrennung, erklärt dieser Tage ein UN-Bericht den Staat Israel. Auf 74 Seiten hat demnach die UN-Wirtschafts- und Sozialkommission für Westasien „Israels Vorgehen gegen das palästinensische Volk und die Frage der Apartheid“ untersucht. Das am Donnerstag veröffentlichte Ergebnis ist vernichtend – und zwar nicht nur in Hinsicht auf den von der UNO gemachten Befund zur Lage in den von Israel besetzten Palästinensergebiete, sondern auch in Bezug auf Israels Politik und Verhalten gegenüber der arabischen Minderheit im israelischen Stammland, die rund ein Fünftel der Staatsbürger ausmacht. Israels „Politik, Methoden und Maßnahmen“ schafften demnach ein System rassischer Diskriminierung, das den regionalen Frieden und die Sicherheit der Region bedrohe“, heißt es in dem Bericht aus der Feder der US-Amerikaner Richard Falk und Virginia Tilley.
Persona non grata
Falk war jahrelang Sondergesandter des UN-Menschenrechtsrats in den Palästinensergebieten und gilt als Persona non grata in Israel. Seit er Israels Besatzungspolitik mit dem Nationalsozialismus und Holocaust gleichsetzte, darf er nicht mehr einreisen. Israels Besatzungspolitik ist regelmäßig Thema allerhand kritischer UN-Berichte. Jüngst verurteilte der UN-Sicherheitsrat vor drei Monaten wieder einmal den Bau israelischer Siedlungen im besetzten Westjordanland.
