Lehren aus Den Haag. Auch in Österreich haben die Freiheitlichen Konkurrenz von der Regierung bekommen.
Wien. Das Ergebnis der niederländischen Parlamentswahl war nicht ganz nach dem Geschmack von Heinz-Christian Strache. Geert Wilders sei am Mittwoch einer der großen Gewinner gewesen, schrieb der FPÖ-Chef in seiner Gratulationsbotschaft am Tag danach. Aber eben nicht der einzige. Die Rechtspopulisten hatten sich mehr erhofft, in Den Haag und in Wien. In den Umfragen war Wilders PVV zwischenzeitlich schon vor den Rechtsliberalen um Premierminister Mark Rutte gelegen. Ist das ein schlechtes Omen für die FPÖ, die in Österreich seit Monaten die Umfragen dominiert?
Der Meinungsforscher Peter Hajek (Unique Research) glaubt, dass Österreich schon vor den Niederlanden, nämlich bei der Bundespräsidentenwahl, gezeigt habe, dass die Wahlerfolge der Rechtspopulisten nicht in Stein gemeißelt seien. Und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) exerziere mit seinen persönlichen Werten gerade vor, was möglich sei, wenn man eine restriktive, in der Tonalität aber staatstragende Migrations- und Integrationspolitik verfolge. Einen ähnlichen Plan scheint Rutte in den Niederlanden verfolgt zu haben. Wobei ihm der Konflikt mit der Türkei im Wahlkampffinale zugute kam. „Das war bereits die halbe Miete. Andernfalls wäre er nicht so klar vor Wilders gelegen“, glaubt der Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer (OGM).