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Josef Moser: Der Aufdecker, der von rechts kam

Josef Moser
(c) Clemens Fabry
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Sonntagsspaziergang: Der Rechnungshofpräsident, früher bei der FPÖ, gilt mittlerweile als unerschrockener und unabhängiger Kontrollor der Republik. Erholung findet er beim Flanieren durch die Stadt und beim Tischfußball.

Welchen Ort sucht ein Kärntner in Wien auf, wenn er sich entspannen will? Die Donauauen? Den Wienerwald? Rechnungshofpräsident Josef Moser hat offensichtlich eher den Hang zum Urbanen. Für den Spaziergang mit der „Presse am Sonntag“ wählt er die Wiener Innenstadt – und steuert gezielt das Le Bol an, ein Lokal am Neuen Markt. Durch die Innenstadt flanieren, dann ein belegtes Brot und ein Soda-Minz im Le Bol, das alles bildet für Moser den erfolgreichen Abschluss eines Arbeitstags.

Der sportlich wirkende 54-Jährige will in Bewegung bleiben. Nicht nur mit dem täglichen Spaziergang, auch Laufen und regelmäßige Einheiten im Fitnessstudio stehen auf dem Programm. Und selbst im Rechnungshof gibt es sportlichen Ausgleich: Der Tischfußballtisch wird auch vom Präsidenten selbst häufig benutzt. „Zum Energietanken“, wie er meint. Und weil man dabei rasch ein Erfolgserlebnis hat. Aber er darf durchaus auch besiegt werden, wie eine Mitarbeiterin anmerkt.

Sport spielte schon immer eine Rolle in seinem Leben. Mit 14 ging er ans Militärgymnasium in Wiener Neustadt (ohne aber später, wie eigentlich geplant, Offizier zu werden), um nebenbei Zehnkampf, Judo und Handball betreiben zu können, sein Studium finanzierte er sich als Handballspieler. Mit der Kremser Mannschaft holte er auch einmal den österreichischen Meistertitel.


Erfolg als Buwog-Aufdecker. Den Rechnungshof sieht er momentan auf Erfolgskurs: Zur viel diskutierten Buwog-Affäre – die Frage ist, ob beim Verkauf der Bundeswohnungen unter Finanzminister Karl-Heinz Grasser alles mit rechten Dingen zugegangen ist – existiert ein damals weitgehend ignorierter Rechnungshof-Bericht aus dem Jahr 2007. Und darin sei „alles bereits enthalten, was jetzt aufgedeckt wird“ – zumindest, was die staatliche Seite bei dem Geschäft betrifft. Der Rechnungshof konnte ja nur den Verkäufer Finanzministerium prüfen, nicht den Käufer.

Bei einem zweiten schlagzeilenträchtigen Projekt, dem „Skylink“ am Flughafen Wien, sind die Rechnungshofprüfer gerade an der Arbeit. Dass sie ein börsenotiertes Unternehmen unter die Lupe nehmen dürfen, verdanken die Prüfer einer Gesetzesänderung: Vor allem die Opposition, einschließlich der Grünen, hatte darauf gepocht, den Kontrolloren mehr Rechte zu geben.

Das ist keineswegs selbstverständlich, denn der Rechnungshofpräsident kommt quasi aus dem gegnerischen Lager: Elf Jahre lang, von 1992 bis 2003, war er Klubdirektor des freiheitlichen Parlamentsklubs. Zur Partei geholt hat ihn – wie früher fast alle wichtigen FPÖ-Mitarbeiter – Jörg Haider persönlich. Der damalige Beamte der Finanzlandesdirektion Kärnten war ihm aufgefallen, als er mit einer Bürgerinitiative gegen den Bahnlärm ankämpfte. Mit Erfolg übrigens: In Krumpendorf am Wörthersee gibt es heute die von der Bürgerinitiative geforderten Lärmschutzwände.

Dass die ÖVP-FPÖ-Koalition Josef Moser, der erst kurz davor vom Parlament in den ÖBB-Vorstand gewechselt war, zum Rechnungshofpräsidenten bestellte, sorgte für einige Kritik bei den Oppositionsparteien. „Für den Rechnungshof gibt es keinen Freund und keinen Feind“, weist Moser mögliche politische Beeinflussbarkeit zurück. Das ist offensichtlich kein Lippenbekenntnis, wie kritische Berichte des Rechnungshofs über Verschwendung in FPÖ- bzw. BZÖ-Ministerien zeigen.

Erleichtert wird diese Haltung durch das Bestellungsprozedere für Rechungshof-Präsidenten. Diese erhalten nämlich gleich einen Vertrag für die Dauer von zwölf Jahren – und können sich dann keiner Wiederwahl mehr stellen. Politische Gefälligkeiten, um den eigenen Job zu sichern, sind daher nicht nötig.


Kein Interesse an der Politik. Und danach? Mosers Vorgänger Franz Fiedler ist immer wieder für wichtige Jobs im Gespräch – bis hinauf zum Bundespräsidenten. Auch Moser würde das jetzt gesuchte Profil eines „bürgerlichen Kandidaten“ gut ausfüllen. Er winkt aber gleich vorsorglich ab: „Meine Liebe gilt dem Rechnungshof.“ Politiker habe er nie werden wollen. Es sei ihm immer darum gegangen, sachorientiert zu arbeiten und etwas weiterzubringen. Und das sei für einen Politiker nicht so leicht möglich.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.11.2009)