Eine Frau, die einem Rechtspfleger mit der Eintragung in ein Schuldnerregister gedroht haben soll, verließ in Linz den Gerichtssaal.
Eine wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt angeklagte Staatsverweigerin ist am Dienstag während ihres Prozesses in Linz aus dem Gerichtssaal gelaufen. Die Verhandlung wurde vertagt. Die 43-Jährige, die einem Rechtspfleger mit dem Eintrag horrender Forderungen in ein Schuldnerverzeichnis gedroht haben soll, wird das nächste Mal wohl von der Polizei vorgeführt werden.
Der von strengen Sicherheitsvorkehrungen begleitete Prozess verlief von Beginn an skurril: Die mit einem Fantasiedokument wedelnde Angeklagte weigerte sich, Platz zu nehmen. Bei der Aufnahme der Personalien betonte die Stehende, sie sei nicht Bianca M., wie es in den Akten lautet, sondern "das Lebewesen Bianca aus der Familie der M." - was sie gleich zu ihrer ersten Frage an die Richterin brachte: "Sind Sie für Lebewesen zuständig?"
Während die Vorsitzende mit Engelsgeduld die Daten vorlas, wurde sie immer wieder von Fragen wie "Ist das ein staatliches Gericht?" unterbrochen. Freundlich teilte sie der Angeklagten mit, dass dies das Landesgericht Linz sei, sie für Lebewesen zuständig sei, sich aber vor ihr nicht - wie gefordert - legitimieren müsse. Schließlich verlor die Beschuldigte offenbar die Nerven, stolzierte raschen Schrittes aus dem Gerichtssaal und verließ kurz darauf das Gebäude. Die Richterin vertagte notgedrungen auf 12. Mai und kündigte an, die 43-Jährige dann von der Polizei vorführen zu lassen.
Rechtspfleger bedroht
Die Anklage, die der Staatsanwalt nach dem frühzeitigen Abgang der Linzerin nicht mehr vortragen konnte, wirft der Frau Widerstand gegen die Staatsgewalt vor. Sie soll im Oktober 2016 von einem Rechtspfleger die Einstellung eines Exekutionsverfahrens und die Rückzahlung bereits exekutierter Geldbeträge gefordert und ihm schriftlich gedroht haben, ihn in ein internationales Schuldnerverzeichnis eintragen zu lassen. Sollte er eine Ersatzfreiheitsstrafe vollziehen, werde sie ihm pro Tag 200.000 Euro verrechnen.
Die Angeklagte soll Mitglied der "Verfassungsgebenden Versammlung für das Völkerrechtssubjekt, Staat Oberösterreich" sein. Diese Gruppe erkennt die Souveränität Österreichs sowie die staatlichen Organe und Behörden nicht an. Die Republik halten die Staatsverweigerer für ein Privatunternehmen - in dessen Namen der Frau beim nächsten Prozesstermin bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe drohen.
(APA)
