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Schelling scheitert mit Aufsichtsreform

NATIONALRAT: SCHELLING
Finanzminister Hans Jörg Schelling(c) APA/GEORG HOCHMUTH
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Bei Bankenaufsicht ändert sich nun doch nicht viel.

Wien. Finanzminister Hans Jörg Schelling dürfte mit seiner geplanten Reform der Bankenaufsicht gescheitert sein: Die vom Rechnungshof empfohlene und von Schelling (ÖVP) gewünschte Zusammenführung der bisher auf Nationalbank (OeNB) und Finanzmarktaufsicht (FMA) aufgeteilten Bankenaufsicht ist vom Tisch, berichtet die APA aus involvierten Kreisen. Die Zusammenführung – entweder in der FMA oder OeNB – soll am politischen Widerstand gescheitert sein. Sie war der wesentliche Bestandteil der Reform.

Was aber kommen werde, sei eine Reform der Bankenaufsicht, die zu beschleunigten Verfahren führen sollte, hieß es. SPÖ-Finanzsprecher Kai Jan Krainer wollte auf Anfrage diese Gerüchte nicht kommentieren. Die dafür eingesetzte Expertengruppe habe vier Varianten für die Bankenaufsicht vorgestellt, eine davon sei uneingeschränkt positiv beurteilt worden, zwei eingeschränkt positiv und eine negativ. „Wir haben uns das sehr pragmatisch angeschaut“, sagte Krainer, ohne weiter ins Detail gehen zu wollen. „Wir haben schon länger wahrgenommen, dass es sich da spießt“, sagte der grüne Finanzsprecher, Werner Kogler, und wies darauf hin, dass es viele öffentliche Behauptungen der Beteiligten gebe, die nicht stimmten.

Jüngst hat auch der neue Risikovorstand der Erste Group und Ex-Bank-Austria-Chef, Willibald Cernko, gemeint, die geplante Neuaufstellung sei eine „glatte Themenverfehlung“. Die Energie sollte vielmehr darauf gerichtet werden zu analysieren, welche Vorschriften sich bewährt und welche Nachteile erzeugt hätten, und was man tun könne, um das System zu stärken. Der Rechnungshof kritisierte, dass die geteilte Aufsicht zu mehr Bürokratie und Kosten geführt habe. Er schlug eine Zusammenführung vor. Schelling wollte die Agenden künftig bei der Nationalbank positionieren. (APA)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 31.03.2017)