Stelzer will "Oberösterreich in die neue Zeit führen"

Sitzung im oberösterreichischen Landtag
Sitzung im oberösterreichischen LandtagFOTOKERSCHI.AT/WERNER KERSCHBAUM
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Thomas Stelzer wurde mit 92,7 Prozent in seinem neuen Amt als oberösterreichischer Landeshauptmann (ÖVP) bestätigt. Er will ein "Land der Möglichkeiten" schaffen.

Um Punkt 11 Uhr am heutigen Donnerstag war es so weit: Der 50-jähirge Thomas Stelzer (ÖVP) wurde zum neuen Landeshauptmann Oberösterreichs gewählt. Von den 55 abgegebenen Stimmen im Landtag entfielen 51 Stimmen auf Stelzer. Er wurde damit mit 92,7 Prozent in seinem neuen Amt bestätigt. Damit ist die Ära Josef Pühringer zu Ende gegangen. Nach 22 Jahren ist Pühringer damit aus seinem Amt geschieden. Er hatte Stelzer bereits in den vergangenen Jahren als Kronprinz in Stellung gebracht. Am vergangenen Samstag wurde Stelzer bereits zum neuen Chef der oberösterreichischen Volkspartei gewählt. 99,9 Prozent der Stimmen entfielen auf ihn.

Sein Stellvertreter Michael Strugl (ÖVP) ist ebenso gewählt worden wie die  neue Landesrätin Christine Haberlander. Beide mit 100 Prozent. Morgen, Freitag, wird Stelzer dann in Wien empfangen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird ihn auf die Bundesverfassung angeloben.

Stelzer hielt am Donnerstag dann auch seine erste Regierungserklärung. „Willst du weiterkommen, dann musst du nach Oberösterreich kommen“, so solle das Motto des Landes lauten, betonte Stelzer in seiner ersten Rede. Er wolle Oberösterreich „in die neue Zeit führen“, es solle zu einem „Land der Möglichkeiten“ werden. Unter diesem Schlagwort sprach Stelzer über viele unterschiedliche praktische Dinge: Digitalisierung, Breitbandausbau, Betriebsansiedlungen, Forschung, Bildungsoffensiven, Pflege, Kultur, Familienförderung etc. 

Apropos Familie: Dieser dankte Stelzer in seiner Rede - er begrüßte seine Frau, seine beiden Kinder sowie seine Eltern und Schwiegereltern - und bekam dafür Spontanapplaus. Die Familie sei der Angelpunkt, betonte er mehrmals. Daher „will ich, dass wir den Familien helfen, jenes Modell leben zu können, das sie sich ausgesucht haben“. Hier seien Angebote der Kinderbetreuung wesentlich. Die Devise: „Weniger Regeln, ein noch effizienterer Mitteleinsatz, mehr Raum für Hausverstand vor Ort, mehr Freiraum lassen.“

"Sepp Pühringer ist zweifelsohne eine Politikone"

Vor Stelzers Rede war Pühringer im Landtag mit lobenden Worten aus allen Parteien verabschiedet worden. Nur einer erlaubte sich eine kritische Spitze gegen den Langzeit-Landeshauptmann: Der grüne Landesrat Rudi Anschober, von 2003 bis 2015 ÖVP-Koalitionspartner, fand es bedauerlich, dass Pühringer Schwarz-Blau zugestimmt habe: „Du hast damit dein politisches Denkmal beschädigt." Abgesehen davon würdigte aber auch Anschober Pühringers Verdienste für das Bundesland: Dieser habe "enorm viel in Oberösterreich bewegt", sagte er und überreichte Schokolade, Wein und eine grüne Hängematte.

SPÖ-Landesrätin Birgit Gerstorfer unterhielt mit einem launigen Poetry-Slam mit einer Pühringer-Marionette, die dem Landeshauptmann a.D. als Geschenk überreicht wurde. "Sepp Pühringer ist zweifelsohne eine oberösterreichische Politikone, unsere Sonne am Zenit über'm Land von Most und viel Granit." "Ich kenne dich schon viel länger als du mich", sagte dann der neue, 38-jährige Koalitionspartner Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner von der FPÖ, denn er sei erst ein Jahr vor Pühringers Einzug in den Landtag geboren worden. Als Abschiedsgeschenk bekam Pühringer neben einer Luther-Bibel einen Gutschein für ein Gemälde des Innviertler Malers Odin Wiesinger - bekannt als Lieblingskünstler von FPÖ-Nationalratspräsident Norbert Hofer.

Pühringer habe Oberösterreich zu "einem Land des Zusammenhalts" gemacht, und sei immer ein "Verbinder und Zusammenführer" gewesen, sagte Stelzer. "Du hast uns als Parteiobmann fest geführt, aber immer auch ausreichend Freiraum für Ideen gelassen." Ein sichtlich bewegter Pühringer ergriff letztlich auch selbst das Wort: "Ich bin dankbar, dass ich in diesem Land so lange mitgestalten durfte", sagte er und beschwor neuerlich, nun sicher nicht in die "Sektion der Besserwisser und Zwischenrufer" treten zu wollen. Seinem Nachfolger streute er Rosen: "Ich bin der festen Überzeugung, dass bei Thomas Stelzer an der Spitze der Landesregierung das Land in besten Händen ist."

(j.n./hell/APA)

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