Die gesamten Steuereinnahmen des Staates betragen demnach 524,1 Milliarden Euro im laufenden Jahr und 511,5 Milliarden Euro im kommenden Jahr.
Bund, Länder und Gemeinden in Deutschland müssen in diesem Jahr mit knapp drei Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen als noch im Mai angenommen. Dies ergab am Donnerstag die neue Steuerschätzung, wie das Bundesfinanzministerium mitteilte. Die gesamten Steuereinnahmen des Staates betragen demnach 524,1 Milliarden Euro im laufenden Jahr und 511,5 Milliarden Euro im kommenden Jahr. Die Prognose für 2010 wurde gegenüber der Mai-Schätzung leicht um rund 1,1 Milliarden Euro angehoben. Grund sind die etwas besseren Konjunkturaussichten.
Für den Bund ergeben sich wegen niedrigerer Abführungen an die EU sogar im laufenden Jahr Mehreinnahmen von 1,5 Milliarden Euro. Länder und Gemeinden müssen 2009 hingegen ein Minus von 2,0 beziehungsweise 1,0 Milliarden Euro einkalkulieren.
"Niedrige Aktivität in der Wirtschaft"
Im Jahr 2010 stehen dann einem leichten Zuwachs beim Bund - nämlich plus eine Milliarde - konstante Einnahmen bei den Ländern und Einbußen bei den Gemeinden von minus 1,1 Milliarden Euro gegenüber.
Laut Ministerium verbleibt die wirtschaftliche Aktivität bis Ende nächsten Jahres "auf niedrigem Niveau". Zugrunde gelegt haben die Schätzer, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2009 um 3,9 Prozent schrumpft und 2010 um 1,6 Prozent wächst. Dies entspricht gegenüber der Steuerschätzung vom Mai einer Aufwärtskorrektur von plus 1,4 beziehungsweise 0,4 Prozentpunkten.
(APA)