Fahrplan U-Ausschuss: Zwei bis drei Zeugen pro Woche

Verfahrensrichter-Vize Bauer, Verfahrensrichter Rohrer, die Nationalratspräsidenten Kopf, Bures, Hofer, Verfahrensanwalt Joklik und sein Vize Kasper
Verfahrensrichter-Vize Bauer, Verfahrensrichter Rohrer, die Nationalratspräsidenten Kopf, Bures, Hofer, Verfahrensanwalt Joklik und sein Vize KasperAPA/GEORG HOCHMUTH

Am 9. Mai soll der Zeitplan beschlossen werden. Pro Woche soll es zwei Sitzungen geben - immer mittwochs und donnerstags.

Der Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf (ÖVP), der den bevorstehenden Eurofighter-Untersuchungsausschuss federführend leiten wird, sieht sich für die viele Arbeit gewappnet. Am 9. Mai werde aller Voraussicht nach ein Zeitplan fürs Jahr 2017 beschlossen werden, der zwei Sitzungen pro Woche - mittwochs und donnerstags - vorsehe, so Kopf am Rande eines Arbeitsbesuches in Kanada.

Pro Befragungstag sollen zwei bis drei Auskunftspersonen kommen. Das hätten die bisherigen Vorgespräche aller Fraktionen ergeben, erklärte Kopf. Ob zwei oder drei Zeugen an einem Tag geladen werden, hänge von der erwarteten Intensität der Befragungen der einzelnen Proponenten ab, sagte der Zweite Nationalratspräsident. An den vielen Donnerstag-Feiertagen im Mai bzw. Juni wird es keine Ausschusssitzungen geben.

Kopf lobte die bisherige parlamentarische Zusammenarbeit unter allen Fraktionen für die Organisation des zweiten U-Ausschusses nach Minderheitenrecht nach dem Hypo-Untersuchungsausschuss.

(APA)