AfD-Chefin Petry verzichtet auf Kandidatur für Bundestagswahl

Frauke Petry
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Ihre Entscheidung begründete die Parteivorsitzende in einer Videobotschaft mit innerparteilichen Streitigkeiten.

Die Parteivorsitzende der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), Frauke Petry, will nicht als Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Bundestagswahl antreten. Fünf Monate vor der Wahl erklärte sie in einer am Mittwoch verbreiteten Videobotschaft laut deutschen Medien, dass sie "weder für eine alleinige Spitzenkandidatur noch für eine Beteiligung in einem Spitzenteam zur Verfügung stehe".

Sie begründete diesen Schritt am Mittwoch mit innerparteilichen Streitigkeiten. "Drängende Sachfragen" wie etwa die grundsätzliche Ausrichtung der Partei müssten unabhängig von Personalfragen diskutiert werden.

Seit Herbst 2015 leide die AfD darunter, dass es keine gemeinsame Strategie gebe, sagte Petry laut deutschen Medien weiter. Das Außenbild der Partei werde so immer wieder durch die "unabgestimmte, also für die Parteiführung völlig überraschende, maximale Provokation weniger Repräsentanten" geprägt. Dies habe einen Teil der bürgerliche Wähler abgeschreckt, das  Wählerpotenzial der AfD sei zuletzt daher deutlich geschrumpft. Während dieses im Herbst 2015 noch bei bis zu 30 Prozent gelegen habe, liege es aktuell nur noch bei 14 Prozent.

Petry gegen Parteivize Gauland

Petry hatte vor zwei Wochen einen "Sachantrag zur politischen Ausrichtung der AfD" vorgestellt, über den auf dem Bundesparteitag am kommenden Wochenende in Köln abstimmen lassen will. Sie plädiert für einen "realpolitischen Weg einer bürgerlichen Volkspartei", um mittelfristig koalitionsfähig zu werden.

Dieser Ausrichtung steht nach Ansicht Petrys die von AfD-Vize Alexander Gauland vertretene "fundamentaloppositionelle Strategie" gegenüber.

Die AfD berät am Wochenende auf ihrem Parteitag in Köln über das Wahlprogramm für die Bundespartei. Der seit längerem schwelende Konflikt um die personelle Aufstellung und inhaltliche Ausrichtung der Partei war am Osterwochenende eskaliert. AfD-Vize Gauland kritisierte den Versuch Petrys, die Partei zu einer Richtungsentscheidung zu zwingen.

Ihre innerparteilichen Gegner hatten zuletzt einiges unternommen, um Petry als alleinige Spitzenkandidatin zu verhindern. Von verschiedenen Parteigremien wurde auf Betreiben von Petrys Gegnern gefordert, die AfD solle mit einem "Spitzenteam" in den Wahlkampf gehen. Gespräche zwischen Petry und Gauland über eine gemeinsame Kandidatur scheiterten.

Die Bundestagswahl findet am 23. September statt.

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