Österreichisches Wählerverzeichnis für Türkei-Referendum aufgetaucht

Türkei-Referendum - Abstimmung in Hannover
Türkei-Referendum - Abstimmung in Hannoverimago/localpic

Der oberösterreichische Landesrat Podgorschek will die Liste auf Doppelstaatsbürgerschaften prüfen.

Nach dem Verfassungsreferendum in der Türkei sind offenbar Teile des österreichischen Wählerverzeichnisses aufgetaucht. Das berichtete der ORF Oberösterreich am Freitag. Dem Sender würden Beweise vorliegen, dass die Dokumente tatsächlich existieren.

Laut ORF OÖ sollen zumindest Teile des Verzeichnisses den österreichischen Behörden zugänglich gemacht werden. Der für Staatsbürgerschaften zuständige oberösterreichische Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ) will jeden einzelnen Fall prüfen, sollte seine Abteilung Einsicht in die Liste bekommen. Stelle man dabei Doppelstaatsbürgerschaften fest, so werde die österreichische sofort aberkannt, kündigte er an.

Wie viele Türken in Österreich zwei Pässe haben, wissen die Behörden nicht. Legal ist das nur bei Kindern, deren Eltern bei der Geburt unterschiedliche Staatsbürgerschaften hatten. Viele türkischstämmige Österreicher dürften aber nach der Einbürgerung wieder die türkische dazunehmen. Die Liste könnte nun etwas Klarheit in die Frage der nicht rechtmäßigen Staatsbürgerschaften bringen: Wer darauf angeführt ist, durfte wählen und besitzt daher die türkische Staatsbürgerschaft. Viele der Wahlberechtigten dürften aber gleichzeitig Österreicher sein.

>> ORF-Bericht