Angela Merkel reist am Dienstag nach Sotschi. Regierungssprecher Steffen Seibert lässt durchblicken, dass es knirscht zwischen der deutschen Kanzlerin und Kremlchef Wladimir Putin.
Ihr letzter Besuch in Russland dürfte
Angela Merkel noch in Erinnerung sein. Damals im Mai 2015
überraschte Präsident Wladimir Putin die deutsche Kanzlerin bei
einer Kranzniederlegung zum Weltkriegsgedenken mit einer
Mini-Militärparade.
Zwar war Merkel extra erst nach der großen Parade zum Sieg der
Sowjetunion über Hitler-Deutschland gekommen. Doch das hinderte
Putin nicht, an der Kremlmauer noch einmal Soldaten in Uniform
aufmarschieren zu lassen - eine kleine Machtdemonstration in der
heißen Phase der Ukraine-Krise.
Zwei Jahre später reist Merkel an diesem Dienstag zum ersten Mal
wieder nach Russland, diesmal in den beliebten Bade- und Ferienort
Sotschi am Schwarzen Meer. Überraschungen wie damals dürften zwar
kaum zu erwarten sein, wenn Putin die Kanzlerin unter russischen
Palmen empfängt. Doch die Meinungsverschiedenheiten zwischen dem
Westen und Russland sind seit 2015 nicht weniger geworden.
Ukraine-Konflikt und Syrien-Krise: Experten in Moskau sind
überzeugt, dass die internationalen Streitthemen die Gespräche
dominieren werden. Vor allem im Ukraine-Konflikt gehe es der
deutschen Kanzlerin in Sotschi darum, das Potenzial für eine weitere
Eskalation der Lage zu senken, nachdem vergangene Woche erstmals ein Mitarbeiter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in
Europa (OSZE) im Donbass umgekommen war. Die Frage nach den
deutsch-russischen Beziehungen dürfte dabei in den Hintergrund
geraten.
Themen, die belasten
Die Voraussetzungen für fruchtbare Beratungen sind eigentlich
nicht schlecht. Die Deutsche und der Russe, die beide die Sprache
des anderen beherrschen, kennen sich seit Jahren wie kaum ein
anderes Politikerpaar auf der internationalen Bühne.
Dennoch lässt Regierungssprecher Steffen Seibert durchblicken,
dass es knirscht zwischen Kanzlerin und Kremlchef. "Natürlich gibt
es zwei Themen, die das Verhältnis belasten", räumt Seibert frank
und frei in Berlin ein. Er spricht von Russlands
völkerrechtswidriger Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014
und der Destabilisierung der Ostukraine durch die Unterstützung für
prorussische Separatisten. Damit ist in den Beziehungen zwischen
Merkel und Putin etwas zu Bruch gegangen, das bis heute schwer zu
kitten ist.
Auch aus russischer Sicht ist das Vertrauensverhältnis belastet.
Deutschland sei das Zugpferd der antirussischen Rhetorik in Europa,
kommentiert die Zeitung "Iswestija". Ein Ende der Sanktionen gegen
Russland sei nicht abzusehen.
Trotz aller Schwierigkeiten ist die Kanzlerin für den Kremlchef
ein wichtiger Gesprächspartner, gilt sie doch für russische Experten
als Favoritin bei der Bundestagswahl im September. Merkels
außenpolitischer Einfluss ist seit 2015 weiter gewachsen.
Daher hoffen viele, dass die 62-Jährige es zum G-20-Gipfel im
Juli in Hamburg schafft, dort Worte zu finden, wo Sprachlosigkeit
eingezogen ist. Merkel als G-20-Gastgeberin will ausloten, wie in
dem Gremium der Industrie- und Schwellenländer schwierige Fragen zu
Wirtschaft und Klimaschutz aber auch zum Syrien-Konflikt angegangen
werden können.
Auch US-Präsident Donald Trump dürfte sie beschäftigen. Nach dem
US-Raketenangriff auf eine syrische Luftwaffenbasis und der
Verlegung eines amerikanischen Flottenverbandes im Korea-Konflikt
hat der Kreml eine erste Vorstellung davon, wie Trump außenpolitisch
tickt. Und die Reaktionen in Moskau sind verhalten. Trump gilt als
unberechenbar, eine klare Strategie zeichnet sich nicht ab.
Merkel hat Putin durch ihren Besuch im Weißen Haus vom März etwas
voraus. "Für Putin ist es wichtig, sich darüber aus erster Hand zu
informieren", meint die Zeitung "Nesawissimaja Gaseta". Viele
Staats- und Regierungschefs hat Trump bereits getroffen, nur mit
Putin hat er sich noch nicht verabredet. Gut möglich, dass die
Kanzlerin eine Botschaft von Trump im Gepäck hat, wie das Blatt
spekuliert.
Die Kanzlerin als Vermittlerin zwischen Trump und Putin?
Jedenfalls der Draht zwischen Berlin und Moskau ist nie wirklich
abgebrochen, betont Regierungssprecher Seibert: "Gleichzeitig ist es
und war es auch in den vergangenen Jahren unsere Absicht, Russland
so weit das irgendwie möglich ist, in konstruktive Lösungen
einzubinden." Putin war zuletzt im Oktober 2016 zu
Ukraine-Gesprächen in Berlin, regelmäßig telefonieren die beiden.
In Regierungskreisen in Berlin heißt es, Merkel sei
zuversichtlich, dass es in Sotschi Fortschritte geben könne - aber
das sei sie immer. Egal wie aussichtslos eine Situation zunächst
auch erscheine.
(Thomas Körbel und Kristina Dunz/dpa)
