Der Bundespräsident besucht seinen italienischen Amtskollegen Sergio Mattarella und Regierungschef Paolo Gentiloni. Die Rolle der NGOs im Mittelmeer will er "nicht überbewerten".
Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist am Dienstag zu einem zweitägigen offiziellen Besuch in Rom eingetroffen. Van der Bellen wurde am Vormittag von seinem Amtskollegen Sergio Mattarella im Quirinal empfangen. Vor dem Treffen hob der Bundespräsident die ausgezeichneten Beziehungen zwischen Österreich und Italien hervor: Italien sei wirtschaftlich einer der wichtigsten Handelspartner Österreichs sowohl beim Import als auch beim Export. Der Trend sei auch in diesen ersten Monaten des Jahres 2017 positiv. Der Italien-Besuch ist Van der Bellens vierter Auslandsbesuch nach jenen in der Schweiz, in Deutschland und in der Slowakei.
Mit Mattarella und der Präsidentin der Abgeordnetenkammer, Laura Boldrini, wollte Van der Bellen EU-Themen sowie Fragen zum Thema Migration ansprechen. "Die Kooperation zwischen Österreich und Italien an der Grenze und die Kontrollen in den Zügen funktionieren gut. In den letzten Monaten funktioniert die Zusammenarbeit ausgezeichnet", lobte Van der Bellen.
"Rolle der NGOs nicht überbewerten"
In Bezug auf Vorwürfe der Staatsanwaltschaft von Catania gegen Hilfsorganisationen im Mittelmeer, meinte Van der Bellen, es seien bisher keine Beweise vorgelegt worden. "Die italienische Regierung hält sich zurück. Ich würde die Rolle der NGOs nicht überbewerten. Es werden weit mehr Menschen von offiziellen italienischen Schiffen als von NGOs aufgegriffen", so Van der Bellen.
Am Mittwoch trifft Van der Bellen mit den österreichischen Offizieren bei dem UN-mandatierten EU-Einsatz im Mittelemeer "Sophia" (EUNAVFOR MED) in Rom-Centocelle zusammen. Bei der Mission geht es unter anderem um die Bekämpfung von Menschenschmuggel und Menschenhandel, die Seenotrettung von Flüchtlingen und die Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen.
In Rom will sich Van der Bellen auch über die jüngsten politischen Entwicklungen in Italien informieren, nachdem Ex-Premier Matteo Renzi am vergangenen Wochenende die Wiederwahl zum Chef der Demokratischen Partei (PD), der stärksten Einzelpartei im italienischen Parlament, gelungen ist. Spätestens im kommenden Frühjahr finden in Italien Parlamentswahlen statt.
Im Rahmen seines Rom-Besuchs trifft Van der Bellen auch mit Südtiroler Parlamentariern zusammen. "Südtirol ist in den vergangenen Jahrzehnten zu einer vorbildlichen Lösung für eine Minderheit in einem Staatsgebilde geworden", so der Bundespräsident am Dienstag vor dem Treffen.
(APA)