Kanzlerin Merkel stattete Präsident Putin einen Kurzbesuch in dessen Sommerresidenz ab. Ferienlaune kam keine auf – die Ukraine-Krise trennt noch immer.
Sotschi/Berlin/Wien. Vielleicht verstehen einander der russische Präsident und sein deutscher Gast ja im Zwiegespräch, wenn sie ungestört sind. Als sie vor die Presse traten, war von lockerer Gesprächsatmosphäre, die in diesem alten Kurort am Schwarzen Meer aufkommen könnte, nichts zu spüren.
Gestern empfing Wladimir Putin die deutsche Kanzlerin Angela Merkel in seiner Sommerresidenz Botscharow Rutschej in Sotschi. Es war der erste Besuch Merkels in Russland seit Mai 2015, als die Kanzlerin in Moskau einen Kranz niederlegte - ein paar Tage vor der großen Militärparade, der sie wegen der angespannten Lage in der Ukraine nicht beiwohnen wollte.
Merkels Dankesworte an Putin hinsichtlich der russischen Sorge um deutsche Kriegsgräber und das Versprechen, das Gedenken an den Zweiten Weltkrieg zu bewahren, gerade in Zeiten von vielen glosenden Konfliktherden, waren noch die wärmsten Töne bei der gemeinsamen Pressekonferenz. Im Garten von Putins weitläufigem Anwesen mag Anfang Mai bereits ein mildes Klima herrschen, bei dem Treffen dominierte aber eine betont kühle Stimmung. Den gegenseitigen Blickkontakt vermeidend, lieferten sich die beiden Politiker einen – aufgrund der Übersetzung – zeitverzögerten Schlagabtausch. Während Merkel eine versteinerte Miene aufsetzte, kam Putins Angriffslust in breitbeiniger Kämpferpose zum Ausdruck.
Keine Alternative zu Minsk
Merkel und Putin tauschten sich über Syrien, Libyen und die Themen für den bevorstehenden G20-Gipfel in Hamburg Anfang Juli aus, doch in der Öffentlichkeit stand wieder einmal das Thema im Vordergrund, an dem auch die bilateralen Beziehungen gelitten haben: die Ukraine. Am dritten Jahrestag der Tragödie im südukrainischen Odessa, als größtenteils prorussische Demonstranten im brennenden Gewerkschaftshaus starben, sprach Putin von einem „illegalen Umsturz“ in Kiew – eine in der prorussischen Propaganda gebräuchliche Diktion, die insbesondere angesichts mehrfacher Treffen Putins mit Präsident Petro Poroschenko absurd anmutet.
Merkel beeilte sich daraufhin klarzustellen, dass Berlin diese Sicht auf die „demokratische Regierung“ der Ukraine nicht teile. Und so ging es weiter: Während Merkel den Schritt Moskaus, Dokumente der Donbass-Separatisten zu akzeptieren und das Gebiet mit Rubel zu fluten, verurteilte, verteidigte Putin dies als Hilfe für Notleidende.
Einzig in einem Punkt war man sich einig: Man will an dem Minsker Abkommen festhalten. Die Waffenruhe, wiederholte Merkel das bekannte Mantra, müsse eingehalten werden. Die Antwort, wie vor Ort eine Stabilisierung der Lage erreicht werden könne, blieb man der Öffentlichkeit aber schuldig.
Putin, der die Maifeiertage in Sotschi verbringt, hat einen dichten Terminplan. Nach einem Telefonat mit US-Präsident Donald Trump ist für Mittwoch ein Besuch des türkischen Präsidenten, Recep Tayyip Erdoğan, angekündigt. (som)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.05.2017)
