Schnellauswahl

Strache: FPÖ lebt "Äquidistanz" zu beiden Regierungsparteien

FPÖ-Parteichef Heinz-Christian StracheAPA/HERBERT PFARRHOFER

Vieles spreche dafür, dass die Nationalratswahl erst zum regulären Wahltermin "Ende 2018" stattfinden wird, betont der FPÖ-Chef. Man sei aber auf alles vorbereitet.

FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache rechnet derzeit nicht mit vorgezogenen Neuwahlen. Es spreche vieles dafür, dass die Nationalratswahl erst zum regulären Wahltermin "Ende 2018" stattfinden wird, sagte Strache am Donnerstag bei eine Pressekonferenz in Innsbruck. Die Freiheitlichen seien aber für den Fall eines vorzeitigen Auseinanderbrechens der Koalition gerüstet, betonte der FPÖ-Chef.

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) habe gemerkt, dass ihm die Zeit davonlaufe, weil er auch nach einem Jahr im Amt noch keine Bilanz vorzuweisen habe, so Strache. Darum wolle er den Fortbestand der rot-schwarzen Koalition bis zum Auslaufen der Legislaturperiode sicherstellen (erst gestern hatte der Regierungschef im Interview mit der "Presse" und den Bundesländerzeitungen betont: Er schließe aus, gemeinsam mit Vizekanzler Reinhold Mitterlehner vor die Kameras zu treten, um das vorzeitige Ende der Legislaturperiode zu verkünden: "Aber wenn sich die ÖVP davonmacht, kann ich sie nicht anbinden.")

Die Volkspartei hingegen provoziere (wie zuletzt mit ihrem "Rot-Grün Manifest", Anm.) und versuche offenbar, in Neuwahlen im heurigen Herbst zu flüchten. "Das wäre auch eine Flucht aus dem Eurofighter-Untersuchungsausschuss", meinte der FPÖ-Obmann in Richtung Schwarze.

"Knapp davor, das festgefahrene System aufzubrechen"

Strache zeigte sich jedenfalls hinsichtlich der freiheitlichen Ausgangsposition für die Nationalratswahl einmal mehr optimistisch. Man sei "knapp davor", das "festgefahrene System" demokratiepolitisch nachhaltig aufzubrechen. Ändern könne sich in Österreich aber nur etwas, wenn die FPÖ stärkste und bestimmenden Kraft werde.

Einen bevorzugten Regierungspartner im Falle eines blauen ersten Platzes wollte Strache nicht nennen. SPÖ und ÖVP müssten jedenfalls beide im Falle einer freiheitlichen Regierungsbeteiligung inhaltlich umdenken. Man lebe jedenfalls "Äquidistanz" zu beiden Regierungsparteien, wollte sich der FPÖ-Chef nicht in die Karten blicken lassen und verwies auf die Zusammenarbeit mit der SPÖ im Burgenland einerseits und mit der ÖVP in Oberösterreich andererseits.

Werben für Schwarz-Blau in Tirol

Nach der Landtagswahl in Tirol im kommenden Jahr kann sich Strache dort eine schwarz-blaue Koalition vorstellen. Mehr noch: Es sei sogar möglich, dass die Freiheitlichen das "historisch beste Ergebnis" bei einer Landtagswahl in dem Bundesland erreichen werden, meinte er. Das bisher beste Tirol-Ergebnis hatte die FPÖ bei der Landtagswahl im Jahr 1999 mit 19,62 Prozent - damals noch in der Ära Jörg Haiders. Dieses Ergebnis zu toppen, wäre ein "politisches Wunder", aber möglich, so Strache. Derzeit hält die FPÖ in Tirol bei 9,34 Prozent.

(APA/Red.)