Freiheitliche wollen im Untersuchungsausschuss klären, warum der Ex-Minister einen unvorteilhaften Vertrag abgeschlossen hat.
Am Dienstag wird der Untersuchungsausschuss zu den Eurofightern erstmals zusammentreten und einen Terminplan sowie eine erste Ladungsliste beschließen. Die Befragungen dürften in der letzten Maiwoche starten. Erstes Thema ist der Vergleich mit Eurofighter, den Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) im Juni 2007 abgeschlossen hat. Danach erst wird der Beschaffungsvorgang aus den Jahren 2001 bis 2003 untersucht.
Der Grund für diese thematische Abfolge: Im Fall von strafrechtlich relevanten Sachverhalten soll eine Verjährung verhindert werden. Die Frist beträgt zehn Jahre uns läuft Ende Juni ab. FPÖ-Fraktionsführer Walter Rosenkranz nimmt da vor allem den Minister selbst ins Visier: „Es besteht der Verdacht der Untreue“, sagt Rosenkranz zur „Presse“. Der Untersuchungsausschuss müsse prüfen, warum Darabos damals einen für die Republik unvorteilhaften Vergleich abgeschlossen habe.
