Damaskus stellt Bedingungen für Schutzzonen

The Wider Image: Besieged Syrians make fuel from plastic waste
The Wider Image: Besieged Syrians make fuel from plastic waste(c) REUTERS (BASSAM KHABIEH)
  • Drucken

Syriens Regime akzeptiert Plan, wenn Rebellen gegen Extremisten vorgehen und die UNO keine Rolle spielt.

Beirut/Damaskus. Nach dem Beschluss, in Syrien sogenannte Deeskalationszonen einzurichten, sind die Gefechte in dem Bürgerkriegsland abgeflaut. Das berichtet die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Ein Abkommen zu diesen Zonen, in denen die Waffen schweigen sollen, war zwischen Russland, dem Iran und der Türkei geschlossen worden. Moskau und Teheran unterstützen den syrischen Machthaber Bashar al-Assad, Ankara hilft der Opposition.

Das syrische Regime gab am Montag bekannt, das Abkommen über die Deeskalationszonen grundsätzlich respektieren zu wollen, machte aber auch klar, was die Bedingungen dafür seien: Man werde sich an die Punkte des Abkommens halten, solange dies auch die Aufständischen tun, sagte Syriens Außenminister Walid al-Mualem. Zugleich forderte er aber die Opposition dazu auf, in den von ihr kontrollierten Gebieten gegen jihadistische Rebellenfraktionen wie die frühere Nusra-Front vorzugehen. Vor allem rund um die Stadt Idlib ist al-Nusra stark und über Bündnisse mit einigen moderateren Rebellengruppen verzahnt. Eine Überwachung der Deeskalationszonen durch die UNO lehnte Außenminister Mualem ab.

„Teufel steckt im Detail“

Die syrischen Rebellen wollten den russisch-iranisch-türkischen Vorschlag zur Einrichtung der Zonen zunächst nicht akzeptieren. Die Begründung: Moskau habe bisher nicht dazu beigetragen, vereinbarte Waffenruhen umzusetzen. Die USA zeigen sich zurückhaltend. Man werde sich anschauen, ob das Konzept funktioniere, sagte US-Verteidigungsminister Jim Mattis. Der Teufel stecke bekanntlich im Detail. (APA/Reuters)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.05.2017)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Einsatz in Syrien. US-Elitesoldaten rücken in gepanzerten Fahrzeugen gemeinsam mit kurdischen Kämpfern vor.
Außenpolitik

Syrien: USA drohen dem Assad-Regime

Das Weiße Haus wirft Damaskus vor, einen Giftgasangriff zu planen und kündigt harsche Konsequenzen an. Moskau protestiert.
Bashar al-Assad traf in Hmeinin auf russische Offiziere.
Außenpolitik

Assad so lange weg aus Damaskus wie seit 2011 nicht mehr

Der syrische Präsident besuchte den russischen Luftwaffenstützpunkt bei Latakia und stattete zuvor auch den Städten Homs und Hama Besuche ab.
Außenpolitik

USA drohen Syrien bei Chemiewaffenangriff mit Vergeltung

Syrien müsste einen "hohen Preis dafür zahlen", wollte Syrien einen Giftgasangriff planen, sagte Trump-Sprecher Spicer. Russland versteht die Aufregung nicht.
Die Sanktionen gegen das Regime sollen nun bis 1. Juni 2018 gelten.
Europa

EU verlängert Sanktionen gegen Assad-Regime

Insgesamt hat Brüssel Sanktionen gegen 240 Personen und 67 Unternehmen in Form von Einreiseverboten und der Einfrierung von Finanzmitteln verhängt.
Symbolbild: Flagge des Islamischen Staats
Außenpolitik

Aktivisten: 80 Verwandte von IS-Kämpfern in Syrien getötet

Unter den Opfern befinden sich angeblich 33 Kinder. Die Familien von Mitgliedern der Jihadistenmiliz sollen sich in ein Gebäude der Stadtverwaltung geflüchtet haben.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.