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Damaskus stellt Bedingungen für Schutzzonen

The Wider Image: Besieged Syrians make fuel from plastic waste
Syrien/ Damaskus(c) REUTERS (BASSAM KHABIEH)
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Syriens Regime akzeptiert Plan, wenn Rebellen gegen Extremisten vorgehen und die UNO keine Rolle spielt.

Beirut/Damaskus. Nach dem Beschluss, in Syrien sogenannte Deeskalationszonen einzurichten, sind die Gefechte in dem Bürgerkriegsland abgeflaut. Das berichtet die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Ein Abkommen zu diesen Zonen, in denen die Waffen schweigen sollen, war zwischen Russland, dem Iran und der Türkei geschlossen worden. Moskau und Teheran unterstützen den syrischen Machthaber Bashar al-Assad, Ankara hilft der Opposition.

Das syrische Regime gab am Montag bekannt, das Abkommen über die Deeskalationszonen grundsätzlich respektieren zu wollen, machte aber auch klar, was die Bedingungen dafür seien: Man werde sich an die Punkte des Abkommens halten, solange dies auch die Aufständischen tun, sagte Syriens Außenminister Walid al-Mualem. Zugleich forderte er aber die Opposition dazu auf, in den von ihr kontrollierten Gebieten gegen jihadistische Rebellenfraktionen wie die frühere Nusra-Front vorzugehen. Vor allem rund um die Stadt Idlib ist al-Nusra stark und über Bündnisse mit einigen moderateren Rebellengruppen verzahnt. Eine Überwachung der Deeskalationszonen durch die UNO lehnte Außenminister Mualem ab.

 

„Teufel steckt im Detail“

Die syrischen Rebellen wollten den russisch-iranisch-türkischen Vorschlag zur Einrichtung der Zonen zunächst nicht akzeptieren. Die Begründung: Moskau habe bisher nicht dazu beigetragen, vereinbarte Waffenruhen umzusetzen. Die USA zeigen sich zurückhaltend. Man werde sich anschauen, ob das Konzept funktioniere, sagte US-Verteidigungsminister Jim Mattis. Der Teufel stecke bekanntlich im Detail. (APA/Reuters)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.05.2017)