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Kurz ÖVP-Chef, Mahrer Vizekanzler?

Kurz und Mahrer(c) Clemens Fabry (Presse)
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Nach dem Mitterlehner-Rücktritt könnte es zu einer Ämtertrennung kommen. Außenminister Kurz würde dann den ÖVP-Obmannposten übernehmen, Vizekanzler würde Staatssekretär Mahrer oder Finanzminister Schelling.

In der ÖVP gilt die Übernahme der Parteiführung durch Außenminister Sebastian Kurz nach dem Rückzug von Reinhold Mitterlehner als alternativlos. Kurz selbst hielt sich bis Donnerstagvormittag bedeckt. Dem Vernehmen nach tendiert er jedoch unter der Bedingung, dass die Volkspartei ihm weitreichende Vollmachten einräumt, vorerst zu einer Ämtertrennung.

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Kurz selbst würde dann zwar die ÖVP-Obmannschaft übernehmen und auch als Spitzenkandidat in die kommende Nationalratswahl gehen. Vizekanzler würde jedoch Staatssekretär Harald Mahrer oder Finanzminister Hans Jörg Schelling. Namhafte ÖVP-Politiker haben aber Bauchweh mit einer Ämtertrennung. Gegen Schelling gäbe es, so wurde zuerst parteiintern kolportiert, Widerstand der starken niederösterreichischen ÖVP. Im Laufe des Donnerstag war aber aus verlässlicher Quelle zu hören, dass die blau-gelbe Landespartei mit ihrer Chefin Johanna Mikl-Leitner durchaus mit Schelling als Vizekanzler leben könnte.

Kein Juniorpartner unter Kern

Kurz war, wie zu erfahren war, nach dem Rücktritt Mitterlehners ab Mittwochmittag dabei, alle Alternativen zu überlegen und zu sondieren. Mit der Trennung der Obmannposition von der Funktion des Vizekanzlers soll vermieden werden, dass er in der Öffentlichkeit als Juniorpartner in einer rot-schwarzen Koalition unter Regierungs- und SPÖ-Chef Christian Kern erscheint.

Vor der entscheidenden Sitzung des ÖVP-Bundesparteivorstandes am kommenden Sonntag muss parteiintern aber nicht nur die Personalfrage geklärt werden, sondern auch die weitere Vorgangsweise in der Regierung bis hin zur Entscheidung über ein Ende der Koalition mit der SPÖ und vorzeitige Neuwahlen heuer im Herbst. Kern hat angeboten, die rot-schwarze "Reformpartnerschaft" mit Kurz bis zur regulären Nationalratswahl im Herbst 2018 fortzusetzen. Am Donnerstag deutete freilich alles auf Neuwahlen schon im Oktober dieses Jahres.

Eine Vorentscheidung dürfte am Rande der Konferenz der ÖVP-Landeshauptleute ab Donnerstagabend im Tiroler Bergdorf Alpbach fallen. Dorthin reisen immerhin sechs ÖVP-Landeschefs angefangen mit dem Gastgeber, Tirols Landeshauptmann Günther Platter, an. Mit dabei sind auch zwei bisherige schwarze, politische Schwergewichte: Niederösterreichs Ex-Landeshauptmann Erwin Pröll und Oberösterreichs Altlandeschef Josef Pühringer. Beide werden nach ihrem Rückzug heuer im Frühjahr in Alpbach offiziell als Landeshauptleute verabschiedet.