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Wien erhält türkische Wählerliste und lädt zu Ländertreffen

SymbolbildAPA/GEORG HOCHMUTH
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Die Zusammenstellung, die mögliche österreichisch-türkische Doppelstaatsbürger enthalten soll, stammt angeblich aus dem Jahr 2015 und umfasst 1047 Namen.

Die zuständige Wiener Magistratsabteilung 35 hat nun eine Liste mit möglichen österreichischen-türkischen Doppelstaatsbürgern erhalten. Das hat ein Sprecher am Freitag mitgeteilt. Die Zusammenstellung soll aus dem Jahr 2015 stammen - und enthält 1047 Namen. Da laut dem Behördensprecher auch andere Bundesländer betroffen sind, hat das Rathaus für kommenden Montag zu einem Ländertreffen geladen.

Die Liste wurde vom Wiener Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) übermittelt. 162 der dort aufgeführten Personen sollen in Wien gemeldet sein, der Rest in anderen Bundesländern. Wie die Liste zustande gekommen ist und ob es sich tatsächlich um Doppelstaatsbürger handelt, werde nun geprüft, erläuterte der MA-35-Sprecher. Entsprechende Verfahren würden eingeleitet. Aus der Wählerevidenz für das jüngste Türkei-Referendum dürfte sie - da sie einige Jahre alt sein soll - aber nicht stammen, hieß es.

"Werden die türkischen Behörden ebenfalls anschreiben"

Das gilt auch für die der Austria Presseagentur zugespielten Listen mit insgesamt fast 62.000 Einträgen. Sie enthalten nämlich ausschließlich Personen, die bereits 2015 volljährig waren. Um Wählerlisten für das Verfassungsreferendum im heurigen Jahr dürfte es sich also ebenfalls nicht handeln. Möglich wäre theoretisch eine Wählerliste für die türkische Parlamentswahl 2015. Allerdings ist auch das unsicher. Denn die in den Listen verzeichneten Ausweisnummern werden nach Auskunft der türkischen Behörden nicht nur für türkische Staatsbürger verwendet, sondern auch für Personen, die ihre Staatsbürgerschaft bereits zurückgelegt haben.

Seitens der Wiener MA-35 heißt es nun, man werde das Außenministerium auffordern, auf diplomatischen Weg in der Türkei Erkundungen durchzuführen - und zugleich selbst tätig werden: "Wir werden die türkischen Behörden ebenfalls anschreiben." Jedoch sei dies erfahrungsgemäß wenig sinnvoll, da man üblicherweise auf solche Anfragen keine Antworten erhalte. Auch den anderen betroffenen Bundesländern wird die Liste weitergeleitet, wobei auf Initiative Wiens am Montag dazu auch ein Treffen abgehalten wird.

(APA)