Das teure Spiel der freien Kräfte

BK KERN UND AM KURZ BEI UNO-GENERALVERSAMMLUNG IN NEW YORK: KERN / KURZ
BK KERN UND AM KURZ BEI UNO-GENERALVERSAMMLUNG IN NEW YORK: KERN / KURZAPA/BKA/ANDY WENZEL
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Erinnerungen an den September 2008 werden wach. In diesem Sinne: Lasst Wolfgang Brandstetter und sein Team arbeiten!

24. September 2008, freies Spiel der Kräfte im Parlament: Die Studiengebühren wurden abgeschafft, das Pflegegeld wurde erhöht, die 13. Familienbeihilfe eingeführt, die Hacklerregelung verlängert, die Mehrwertsteuer auf Medikamente halbiert. Die Kosten dafür bezifferte das Finanzministerium mit drei Milliarden Euro pro Jahr.

Dieses Fünf-Punkte-Programm, das die SPÖ mit verschiedenen Mehrheiten durchsetzte, sollte Werner Faymann die Wiederwahl sichern. Es war ein teuer Spaß. Und auch nicht sehr nachhaltig: Die 13. Familienbeihilfe gibt es längst nicht mehr, die Hacklerregelung ist im Auslaufen.

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