Analyse

Die Schizophrenie in der Europapolitik

EU-SONDERGIPFEL ZU BREXIT-VERHANDLUNGEN: KERN
Wo ist Kerns "Plan E" - wie Europa?APA/BKA/ANDY WENZEL

Die Parteien suchen vor der Neuwahl eine neue, konstruktive EU-Linie – weil sie populär geworden ist. Für SPÖ und ÖVP eine schwere Aufgabe, für die Neos eine leichte. Sogar die FPÖ zeigt plötzlich ihre "Liebe" für Europa.

Frankreichs Präsidentenwahl brachte für den FPÖ-Chef die finale Erkenntnis, dass mit undifferenzierten EU-Bashings und Austrittsforderungen keine Wahl mehr zu gewinnen ist. Heinz-Christian Strache bekannte sich in einer ersten Reaktion in der ORF-Sendung „Im Zentrum“ zu seiner „Liebe“ zu Europa. Auf so herzliche Weise war das die vergangenen Jahre nicht zu hören. Die FPÖ habe, so versicherte er, bereits einen anderen Weg eingeschlagen als Marine Le Pen in Frankreich. Tatsächlich hat die rechtspopulistische Partei schon im Präsidentschaftswahlkampf die Linie geändert. Umfragen in Österreich zeigen, dass die Zahl jener, die einen EU-Austritt befürworten, sukzessive sinkt. Bei aller Kritik wünscht sich die Bevölkerung „in erster Linie eine funktionierende EU“, so der Generalsekretär der Gesellschaft für Europapolitik, Paul Schmidt, der die Stimmung regelmäßig mit Umfragen abtestet.