Die zwei Gesichter der Theresa May

Auf den Terror reagiert die britische Premierministerin mit Würde. Im Wahlkampf strauchelt sie.

London. Schwarzes Jacket, weiße Bluse, den Blick immer wieder direkt in die Kameras der Weltpresse gerichtet: Die britische Premierministerin Theresa May reagierte vor ihrem Amtssitz in der Londoner Downing Street mit klaren, aber würdevollen Worten auf den Terroranschlag in Manchester: „Es liegen schwierige Tage vor uns, aber unsere Werte, unser Land und unsere Lebensart werden immer siegen.“ Noch am selben Tag begab sich May an den Schauplatz des Anschlags.

Bereits das zweite Mal in nur zwei Monaten musste sich die britische Premierministerin damit der Herausforderung durch den Terrorismus stellen. Wie nach dem jüngsten Anschlag in London am 22. März zeigte May dabei ihre Qualitäten als Krisenmanagerin, die dem Land das Gefühl gab, mit sicherer Hand geführt zu werden.

Vergessen war damit auch der alles andere als souveräne Eindruck, den May zuletzt im Wahlkampf gemacht hatte. Statt „starke und stabile Führung“ zu demonstrieren, wie es ihr roboterhaft vorgetragener Wahlkampfslogan wiederholt, hatte die konservative Kandidatin erst am Montag ihr eigenes Wahlprogramm revidieren müssen. Ein Veteran der britischen Innenpolitik, der langjährige Spitzenbeamte Lord Robin Butler, sprach höhnisch von „der größten Kehrtwende in 40 Jahren Innenpolitik“.

Erstaunlicher Kurswechsel

Das Tory-Programm hatte ursprünglich eine Reform der Altersfürsorge angekündigt, bei dem neben Ersparnissen auch der Wert von Immobilienbesitz bei der Inanspruchnahme von sozialer Pflege bei langfristigen Erkrankungen wie Alzheimer in Rechnung gestellt werden sollte. Je mehr ein Pflegeempfänger besitzt, umso höher sollte sein Beitrag ausfallen. Was für den Staatshaushalt – Sozialausgaben sind der zweitgrößte Ausgabeposten in der rasch alternden britischen Gesellschaft – hilfreich und möglicherweise auch im Sinne der sozialen Gerechtigkeit gedacht war, löste einen Aufschrei der Empörung aus.

Die von den Medien umgehend als „dementia tax“ genannte Änderung verunsicherte und verärgerte die treuesten Anhänger der Konservativen: die Pensionisten. Nachdem Umfragen am Wochenende einen Einbruch der Tories zeigten, die von 20 Punkten Führung auf neun fielen, verkündete May am Montag einen Kurswechsel. Das allein war schlimm für sie. Aber wie sie es tat, machte alles noch schlimmer. Denn von „strong and stable leadership“ war da nichts mehr zu sehen. Im Stile eines Donald Trump warf sie der Opposition die Verbreitung von „Fake News“ vor. Kabinettskollegen wie Boris Johnson, der noch am Vortag den „mutigen Schritt“ der Premierministerin verteidigt hatte, fiel sie in den Rücken. Und auf Journalistenfragen nach ihrem Kurswechsel reagierte sie gereizt mit einem schrillen: „Es gibt keinen Kurswechsel.“ Für die Sorgen der Pensionisten fand sie kein einziges Wort.

Die nach dem Terroranschlag in Manchester von allen Parteien ausgesprochene Wahlkampfpause konnte für May zu keinem besseren Augenblick kommen. Zwar steht ihr Sieg bei der Parlamentswahl am 8. Juni außer Zweifel. Aber die Erwartungen waren zuletzt so hoch, dass alles andere als ein Erdrutschsieg nur schwer als der erhoffte strahlende Triumph verkaufbar sein wird.

„Sie kennt nur ihren Weg“

„Ich brauche eine klare Mehrheit für die Brexit-Verhandlungen“ begründete May am 19. April ihre Entscheidung, nach nur zwei Jahren Neuwahlen auszurufen. Ihre jüngste Reaktion im Wahlkampf lässt freilich Zweifel daran aufkommen, dass sie tatsächlich einen „klaren Plan“ hat, wie sie nicht müde zu betonen wird. Zudem mehren sich Sorgen über ihren Führungsstil. Die Reform der Sozialpflege wurde ohne Beratung mit der Parteispitze in das Programm gehievt. May hört nur auf ihren innersten Kreis und tut sich außerordentlich schwer, andere Meinungen anzuerkennen: „Sie kennt nur einen Weg – ihren“, sagt ein Parlamentarier, der jahrelang mit May zusammengearbeitet hat, der „Presse“ unter dem Schutz der Anonymität.

Dennoch wird sie in den Wahlen unbezwingbar sein, allein wegen der Schwäche ihrer Herausforderer. Labour-Chef Jeremy Corbyn wird in weiten Teilen der eigenen Partei als Belastung angesehen. Nur 22 Prozent der Briten sehen in ihm einen möglichen Regierungschef, selbst die Mehrheit der Labour-Anhänger fühlt sich wohler mit May in der Downing Street als mit Corbyn.

„Im Traumland des Wunschdenkens“

Im Gespräch trösten sich viele Labour-Aktivisten dieser Tage damit, dass „unsere Partei bei den Wählern richtig gut ankommt“, wie ein Wahlwerber der „Presse“ erzählt. „Mehr Investitionen in das Gesundheitswesen, Abschaffung der Studiengebühren und Steuererhöhung für die Reichen – das trifft es“, sagt der Labour-Mann Peter Richardson. Doch der Politikwissenschaftler Michael Kenny von der Queen Mary University of London ist sich da nicht so sicher: „Sie leben in einem Traumland des Wunschdenkens.“

Denn Verluste muss Labour nicht nur wegen Corbyn fürchten, sondern auch wegen Einbrüchen in ehemaligen Kerngebieten. Während die Konservativen in Schottland unter der bemerkenswerten Ruth Davison vor einem Comeback stehen und von einem auf bis zu zwölf der 59 Mandate zulegen könnten, bleibt der Norden der britischen Inseln für Labour „no-go zone“. Umgekehrt werben die Tories im Labour-Kernland Wales für ihre erste Mehrheit in der Region seit mehr als 150 Jahren.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.05.2017)