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Kampf gegen Terrorpropaganda

Theresa May in Taormina.
Theresa May in Taormina.APA/AFP/TIZIANA FABI
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Theresa May will Internetkonzerne in die Pflicht nehmen.

Wien/Taormina. Theresa May wollte sich in Taormina nicht mit Klimaschutz oder Strafzöllen aufhalten. Das Augenmerk der britischen Premierministerin galt allein dem Sicherheitsaspekt und dem Antiterrorkampf. Für die USA liegt die Priorität darin, die Finanzierung dafür zu erhöhen.

Der erste Tag des G7-Gipfels stand dann auch unter dem Eindruck des jüngsten Attentats in Manchester, und May wollte schon am Freitagabend in die Heimat zurückreisen – die weiter im Bann des Gedenkens an die Opfer und des anlaufenden Wahlkampfs war. Daheim wollte die Britin als entschlossene Verfechterin von Law & Order punkten, weshalb die langjährige Innenministerin in Taormina auch die Diskussion zum Themenkomplex „Terror und Sicherheit“ leitete. Es war jener Punkt auf der Agenda der italienischen Gastgeber, der am schnellsten Einigung verhieß. Wer wollte sich schon gegen eine Verurteilung des Terrorismus sperren?

Im Schlussdokument, das mit einer Solidaritätserklärung mit den Angehörigen der Opfer von Manchester anhebt, sprechen sich die Teilnehmer für einen Antiterrorkampf und Kooperation auf höchstem Niveau aus – wie in den Jahren zuvor. Neu ist der Aspekt, die Terrorpropaganda im Internet einzudämmen. Mit Frankreichs Präsidenten, Macron, verständigte sich May darauf, die Internetkonzerne verstärkt einzubinden. (vier)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.05.2017)