Bisher hatte das Treffen wegen inhaltlicher Differenzen kaum Bedeutung. Der Protektionist im Weißen Haus könnte neue Dynamik ins Verhältnis EU-China bringen – zumindest auf symbolischer Ebene.
Peking/Brüssel. Keine roten Teppiche bei der Ankunft auf dem Flughafen, auch keine mit Blumen gesäumten Alleen – als beim letzten Gipfeltreffen zwischen der EU und China vor einem Jahr Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Junker nach Peking angereist kamen, blieb der sonst bei Besuchen von ranghohen Gästen in China übliche Pomp aus. Auch die Ergebnisse der Verhandlungen mit Chinas Premierminister Li Keqiang blieben dünn. Die Gipfelteilnehmer würden sich für ein „umfassendes Investitionsabkommen“ einsetzen, hieß es in der Abschlusserklärung. Gleiches gelte für „globale Fragen wie Entwicklungshilfe oder Klimawandel“. Die Chinesen maßen dem Gipfel nur wenig Bedeutung bei – zu uneins sind aus Sicht der chinesischen Führung die EU-Länder, zu vage die Beschlüsse. Auch in Europa war das Interesse gering.
Doch im Nachhinein können sich zumindest die EU-Vertreter glücklich über diese Ergebnisse schätzen. Beim jüngsten G7-Gipfel auf Sizilien gelang es den europäischen Regierungschefs nicht einmal mehr, Begriffe wie Klimawandel und Migrationskrise in die Abschlusserklärung aufzunehmen. Der seit Jahresbeginn amtierende US-Präsident Donald Trump blockierte alles.
Und so könnte der diesjährige China-EU-Gipfel, der am Donnerstag in Brüssel beginnt und zu dem Premier Li im Namen von Staats- und Parteichef Xi Jinping anreist, unverhofft an Bedeutung gewinnen – wenn auch vor allem symbolischer Natur.
Die Beziehungen zwischen China und Europa seien nicht immer einfach gewesen, schreibt Chinas amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Doch in Zeiten des zunehmenden Protektionismus sei es umso wichtiger, dass die Chinesen und Europäer an einem Strang zögen. „China und Europa sollten zusammenarbeiten (...) um der Weltwirtschaft zu neuer Dynamik zu verhelfen.“
