Kosten für Ministerbüros stiegen um zwölf Prozent

Großer Kostenverursacher: Reinhold Mitterlehners Minsterium.
Großer Kostenverursacher: Reinhold Mitterlehners Minsterium.(c) APA (Georg Hochmuth)
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Viele Mitarbeiter in den Kabinetten der Minister sind mittels Leihverträgen beschäftigt. Das ergibt sich auch den Antworten auf eine Neos-Anfrage im Parlament.

Kostenexplosion in den Vorzimmern der Regierungsmitglieder: Die Ausgaben für die Ministerbürso sind im Jahresvergleich um zwölf Prozent gewachsen. Die Zahl der Kabinettsmitarbeiter stieg von 158 auf 164. Das geht aus eine parlamentarischen Anfrage des Neos-Abgeordneten Nikolaus Scherak hervor.

Herangezogen wurde für die Anfrage der Stichtag 1. März. Von 2016 auf
2017 stiegen die Kosten gesamt von 1,62 Millionen auf 1,81 Millionen
Euro. Den größten Zuwachs verzeichnet das Kanzleramt mit einem Plus
von 47 Prozent. Es wurden vier Mitarbeiter zusätzlich aufgenommen.
Begründet wird dies vom Kanzleramt damit, dass man inzwischen zum
Spiegel-Ressort des Finanzministeriums wurde und daher erhöhten
Personalbedarf hatte. Mitte Mai des Vorjahres folgte außerdem Christian Kern Werner Faymann als Bundeskanzler nach.

Insgesamt die höchsten Kosten verursacht das Wirtschafts- und
Wissenschaftsministerium, das bis vor kurzem auch das
Vizekanzleramt beherbergte. Die Zahl der Mitarbeiter betrug 17,
inklusive Sekretariat wurden 229.000 Euro aufgewendet. Das kleinste
Ressort hat auch das kleinste Mitarbeiterbudget. Nur rund 27.500
Euro kostete das Kabinett von Familienministerin Sophie Karmasin
(ÖVP) im Monat.

Weiter Usus ist, Mitarbeiter zu leasen. So sind im Kabinett
von Kanzler Christian Kern (SPÖ) sechs Mitarbeiter über
Arbeitsleihverträge beschäftigt, drei kommen vom
sozialdemokratischen Wirtschaftsverband, drei von der Nationalbank.
Bei Kulturminister Thomas Drozda (SPÖ) ist sogar ein Mitarbeiter
über den Personaldienstleister Trenkwalder beschäftigt.

Freilich ist die Praxis auch in der ÖVP üblich. Besonders krass ist es im
Wirtschaftsressort mit 14 geleasten Kabinettsmitgliedern. Ähnlich
ist die Situation im Familienressort, wo gleich sieben von neun
Kabinettsmitarbeitern über Arbeitsleihverträge engagiert waren. (APA)

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