Die Regierung in Berlin will nach dem verheerenden Anschlag in Kabul die Sicherheitslage in dem Land am Hindukusch neu bewerten.
Nach dem verheerenden Anschlag in der afghanischen Hauptstadt Kabul mit rund 90 Toten will die deutsche Regierung die Abschiebungen in das Bürgerkriegsland vorerst aussetzen. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete, wollte das Kabinett in Berlin eine entsprechende Regelung mit den Ministerpräsidenten der Länder noch am Donnerstag vereinbaren. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hatten sich darauf verständigt, die Sicherheitslage in Afghanistan neu beurteilen zu lassen.
Nach dem Anschlag war in Deutschland eine hitzige Debatte über die Abschiebungen entbrannt. Bisher hatte SPD-Außenminister Gabriel die Rückführungen verteidigt. Am Donnerstag hatte dann aber sein Parteichef Martin Schulz einen vorläufigen Abschiebestopp nach Afghanistan gefordert. Das sei derzeit „kein vertretbares Instrument“. Die Sicherheitslage müsse neu bewertet werden. Eine Sammelrückführung nach Afghanistan war bereits am Mittwoch zunächst wegen des Anschlag "aus organisatorischen Gründen" verschoben worden.
Österreich hingegen hatte noch am Mittwoch 17 Afghanen nach Kabul abgeschoben. "Ein Terroranschlag für sich alleine genommen führt nicht dazu, ein Land als Gefahr für die Sicherheit einzustufen", sagte dazu der Sprecher des österreichischen Innenministeriums, Karl-Heinz Grundböck.
Keine Abschiebehaft für Afghanen aus Nürnberg
Unterdessen lehnte ein Gericht die Abschiebehaft für jenen 20-jährigen Afghanen aus Nürnberg ab, dessen Fall in Deutschland für großes Aufsehen sorgt. Polizisten hatten den Berufsschüler am Mittwoch aus seinem Klassenzimmer geholt. Mitschüler protestierten zunächst, bald waren es 300 Demonstranten. Die Sache lief aus dem Ruder. Die Polizei setzte Trängenas und Schlagstöcke ein. Es gab fünf Festnahmen und neun verletzte Beamte. (red.)
