Die Weltwirtschaft wird heuer „nur“ um 1,7 Prozent statt wie bisher angenommen um 2,2 Prozent schrumpfen. Maßnahmen gegen Großbanken gefordert.
wien (APA/red.). Die Weltwirtschaft wird heuer „nur“ um 1,7 Prozent statt wie bisher angenommen um 2,2 Prozent schrumpfen und im kommenden Jahr um 3,4 Prozent (bisherige Prognose: 2,8 Prozent) wachsen. Das sagt die OECD in ihrer gestern veröffentlichten jüngsten Wirtschaftsprognose. Allerdings: Die Arbeitsplatzprobleme werden damit nicht gelöst. Und die Industrieländer schlittern wegen der hohen Ausgaben für Antikrisenprogramme in eine veritable Schuldenkrise hinein, auf die die Länder spätestens 2011 mit teils drastischen Maßnahmen reagieren werden müssen. 2011 dürfte die Durchschnittsverschuldung der OECD-Staaten über hundert Prozent steigen.
Um das zurückzuführen, mahnt die OECD eine rechtzeitige Beendigung der derzeit notwendigen, aber sehr teuren staatlichen Konjunkturprogramme und drastische Reformen im Gesundheits- und Pensionsbereich ein.
Deutlich optimistischer ist die OECD in Sachen Konjunktur auch für Österreich eingestellt. Heuer erwartet die Organisation nur noch eine Schrumpfung des österreichischen BIP um 3,8 Prozent, im vergangenen Juni war noch ein Rückgang um 4,3 Prozent vorhergesagt worden. Im kommenden Jahr dürfte die heimische Wirtschaft um 0,9 Prozent (bisher war ein 0,1-prozentiges Wachstum erwartet worden) zulegen.
Österreich „unten angekommen“
Bundeskanzler Werner Faymann und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner werteten die jüngsten OECD-Zahlen als Erfolg der von der Regierung initiierten Konjunkturprogramme. Beide warnten aber vor Euphorie: Faymann mahnte weitere Arbeitsmarktmaßnahmen ein, Mitterlehner sagte, die Wirtschaft sei jetzt erst „unten angekommen“.
Die OECD selbst bezeichnet die Staatsfinanzen als „Problem“ und verlangt eine beherzte Schuldenreduzierung. Das heimische Budgetdefizit dürfte 2010 auf 5,5 und im Jahr 2011 auf 5,8 Prozent steigen. Allerdings: In den USA wird das Defizit heuer und im kommenden Jahr über zehn Prozent liegen. Auch Japan bewegt sich auf die Zehn-Prozent-Marke zu.
„Großbanken zerschlagen“
Sorgen bereitet der OECD weiter die Entwicklung im Bankenbereich: Die Organisation verlangt Maßnahmen, die verhindern, dass Banken „too big to fail“ werden. Entweder müssten Banken aufgespaltet werden – oder man müsse riskante Geschäfte so verteuern, dass Banken „davon abgehalten werden, systemische Größe zu erreichen“.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 20.11.2009)