Staatssekretärin Duzdar will "Hasskultur im Netz" zurückdrängen. Dazu sollen Kurse angeboten werden - geplant sind außerdem Sonderstaatsanwaltschaften für Computerkriminalität. Die Meldestelle gegen Hasspostings soll wie geplant vor dem Sommer aktiv werden.
Angesichts von Hasspostings in Sozialen Netzwerken, die zwar beleidigend und abwertend, aber nicht strafbar sind, will man im Bundeskanzleramt ab Sommer eine Gegeninitiative starten: Ab Sommer bildet es Personen als sogenannte "Digital Messengers" - Digital-Botschafter sozusagen - aus. Diese sollen dann zur Stärkung der "digitalen Zivilcourage" unter Usern beitragen, kündigte Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) am Freitag in Wien an.
Um die "Hasskultur im Netz" zurückzudrängen, sollen - ebenfalls im Sommer - am Bundeskanzleramt "Selbstverteidigungskurse für Mädchen im Internet" beginnen. Dabei sollen sie lernen, mit Hate Speech im Netz umzugehen.
Meldestelle gegen Hasspostings noch vor dem Sommer
Was strafbare Handlungen betrifft, versuche sie, gemeinsam mit dem Justizministerium Sonderstaatsanwaltschaften zu schaffen, die speziell für Computerkriminalität und damit auch für Hasspostings zuständig sind, sagte die für Digitalisierung zuständige Staatssekretärin nach einem Treffen mit EU-Digitalisierungskommissar Andrus Ansip weiter.
Noch vor dem Sommer soll laut Duzdar wie geplant die Meldestelle gegen Hasspostings im Bundeskanzleramt ihre Arbeit aufnehmen. Sie soll aus fünf bis sechs Juristen und Psychologen bestehen und als eine erste Anlaufstelle für Betroffene dienen. Das Angebot seien rechtlicher Rat und psychologische Unterstützung, sagte Duzdar dazu. Außerdem soll die Stelle künftig Kontakte zu anderen einschlägigen Institutionen vermitteln sowie zur Staatsanwaltschaft - zwecks Anzeigen - oder zu Internetkonzernen wie Facebook - zwecks Löschung von Beiträgen.
(APA)
