Die SPÖ will erst weiterreden, wenn Wissenschaftsminister Harald Mahrer weiter über die Bildungsreform verhandelt.
Die Verhandlungen zur Studienplatzfinanzierung zwischen SPÖ und ÖVP sind am Mittwochvormittag vorerst abgebrochen worden. Die ÖVP-Verhandler hätten 50 Minuten lang auf SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl gewartet - die dann mitgeteilt habe, dass man nicht weiter verhandeln werde, hieß es aus dem Büro von Wissenschaftsminister Harald Mahrer (ÖVP). Laut SPÖ will man erst weitermachen, wenn Mahrer bei der Bildungsreform weiterverhandelt.
Man sehe leider keinen anderen Weg, betonte man im Büro von Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ). Mahrer habe gestern die Grünen den ganzen Tag warten lassen und gehe nicht einmal ans Telefon, wenn ihn Hammerschmid anrufe. "Wir können nicht die Studienplatzfinanzierung weiterverhandeln, wenn er sich in Sachen Bildungsreform nicht an den Tisch setzt." Sobald der Wissenschaftsminister dies tue, könne man auch in Sachen Unis weiterreden. In Sachen Studienplatzfinanzierung müsse man auch bei einem Punkt inhaltlich diskutieren: "Das geht aber leider nicht, wenn er nicht ans Telefon geht."
In Mahrers Büro wiederum zeigte man sich enttäuscht. "Wir bedauern das sehr und müssen das zur Kenntnis nehmen." Bei den Verhandlungen zur Schulautonomie will man sich nicht drängen lassen: Man habe man immer gesagt, dass dafür bis Ende Juni Zeit sei.
(APA/red.)