Schnellauswahl

Niessl: ÖVP und FPÖ warten nicht auf SPÖ-Befragung

Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ)
Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ)APA/ROBERT JAEGER
  • Drucken

Die SPÖ müsse vor der Wahl über Rot-Blau im Bund abstimmen, fordert Burgenlands Landeshauptmann. Zwischen ÖVP und FPÖ werde schon jetzt "intensiv verhandelt".

Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) befindet sich im Burgenland seit dem Jahr 2015 in einer Koalition mit der FPÖ. Seine Genossen in anderen Ländern, aber auch im Bund, tun sich mit Rot-Blau teils schwerer – insbesondere Niessls Wiener Amtskollege Michael Häupl. Man arbeitet deswegen emsig an einem Kriterienkatalog, der inhaltliche Kriterien vor Parteinamen stellen und am Mittwoch beschlossen werden soll. Unterdessen werden aber auch die Rufe nach einer Abstimmung über eine mögliche Koalition zwischen SPÖ und FPÖ im Bund vor der Nationalratswahl laut. Bundeskanzler Christian Kern hatte eine solche zuletzt für die Zeit nach der Nationalratswahl am 15. Oktober in Aussicht gestellt. Für Niessl ist das viel zu spät.

Die Parteimitglieder müssten vor der Wahl befragt werden, betonte Niessl am Samstag im Ö1-„Journal zu Gast“. Denn, so sein Argument, „es ist ja selbstverständlich, dass die ÖVP und die Freiheitlichen nicht darauf warten, was die SPÖ mit den Mitgliedern für Ergebnisse liefert, sondern da wird intensiv verhandelt – da wird hinter den Kulissen verhandelt“.

Schon jetzt würden FPÖ und ÖVP Gespräche führten, „die dann relativ rasch nach den Wahlen fertiggestellt werden“, warnte der Landeshauptmann. Wenn sich die SPÖ dann erst entscheiden würde, ob sie überhaupt zu Rot-Blau bereit wäre, „na, dann werden wahrscheinlich Schwarze und Blaue rasch fertig sein“.

Prognose: "Sozialdemokratie wird die Nummer 1 sein"

Für den Wahlkampf sieht Niessl die SPÖ thematisch gut aufgestellt: „Die Sozialdemokratie wird die Nummer 1 sein.“ ÖVP-Chef Sebastian Kurz kritisierte der Landeshauptmann, weil dieser „viel angekündigt, aber wenig umgesetzt“ habe. Ob er selbst bei der nächsten Landtagswahl noch einmal kandidieren will, werde er ein Jahr vor der für 2020 geplanten Wahl bekanntgeben, so der burgenländische Landeshauptmann.

>>> Niessl im „Journal zu Gast“

(Red./APA)