Auch der Salzburger Finanzdirektor sieht sich als nicht schuldig an.
Salzburg. Am fünften Tag des Untreueprozesses im Zusammenhang mit der Übertragung von verlustreichen Derivaten von der Stadt an das Land Salzburg wurde am Montag der jetzige Finanzdirektor, Axel Maurer, der Stadt Salzburg befragt.
Der Finanzdirektor bekannte sich – wie schon vier seiner Mitangeklagten mit Ausnahme der Erstbeschuldigten, Monika Rathgeber – nicht schuldig. Er war zum Zeitpunkt des Wertpapiergeschäfts im September 2007 noch Sachbearbeiter in der Finanzabteilung. Ohne Verfügungsberechtigung, wie er betonte. Als die Papiere der Stadt sich schlecht entwickelten, habe er mit seinem damaligen Chef mehrere Szenarien besprochen, berichtete der Angeklagte.
Dabei sei auch erstmals der Gedanke aufgetaucht, mit dem Land über die Papiere zu reden. Dieses habe – im Gegensatz zur Stadt – ein riesiges Portfolio gehabt. „Im Budget des Landes waren regelmäßig zehn bis 15 Millionen Euro an Erträgen veranschlagt“, erzählte Maurer. Da habe man sich ausrechnen können, dass dahinter ein Volumen von drei bis vier Milliarden stehen müsse. Deshalb habe man überlegt, ob das Land eventuell Interesse an einzelnen Swaps der Stadt haben könnte, schilderte Maurer. „Das hätte eine Win-win-Situation für beide sein können.“
Wie das mit verlustreichen Papieren gehen solle, wollte Richterin Anna-Sophia Geisselhofer wissen. „Unsere Papiere waren ja nicht so schlecht, wie sie immer dargestellt werden.“ Nur ein Swap sei „unschön“ gewesen. Das Land hätte sich bei Übernahme von der Stadt die Bankenmargen für die Swaps gespart. Das sei viel Geld, argumentierte der Angeklagte. (c. l.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.06.2017)