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US-Präsident erwägt offenbar Entlassung von Sonderermittler Mueller

Trump hat keine rechte Freude mit Robert Mueller.
Trump hat keine rechte Freude mit Robert Mueller.APA/AFP/BRENDAN SMIALOWSKI
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Trump soll derzeit überlegen, den Sonderermittler in der Russland-Affäre zu entlassen. Er wurde von Vize-Justizminister Rod Rosenstein ernannt. Justizminister Session sagt heute im Senat aus.

Will US-Präsident den Sonderermittler Robert Mueller feuern? Darüber spekulierte man am Dienstag in Washington. Trump ziehe in Betracht, "die Sonderermittlung vielleit zu beenden". Das sagte Christopher Ruddy am Montagabend im Fernsehsender PBS.

Persönlich würde er dies jedoch für einen "sehr großen Fehler" halten, fügte Ruddy, der das konservative Nachrichtenportal Newsmax leitet, hinzu. Ein Vertreter des Weißen Hauses sagte, Ruddy spreche nur "für sich selbst" und nicht für die Trump-Regierung. Der Sender CNN berichtete unter Berufung auf eine Trump nahestehende Quelle, dem Präsidenten werde "von vielen Leuten" dazu geraten, Mueller nicht zu entlassen.

Alles nicht wahr, sagte später eine Sprecherin des US-Präsidenten. Trump habe keine Absicht, den Russland-Sonderermittler Robert Mueller zu entlassen. Der Präsident habe zwar das Recht, derartiges zu tun, sagte seine Sprecherin am Dienstag. Trump habe aber keine solchen Pläne.

Warnung vor der Entlassung

Der demokratische Obmann im Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses, Adam Schiff, warnte Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter vor einer Entlassung Muellers. Sollte Trump den Sonderermittler feuern, werde der Kongress ihn umgehend wieder einsetzen, schrieb Schiff. "Verschwenden Sie nicht unsere Zeit", fügte der Abgeordnete an Trump gewandt hinzu.

Vize-Justizminister Rod Rosenstein hatte den früheren FBI-Chef Mueller Mitte Mai zum Sonderermittler in der Affäre um die möglicherweise illegalen Russland-Kontakte von Trumps Wahlkampfteam ernannt. Zuvor hatte Trump FBI-Chef Comey entlassen, der ebenfalls in der Russland-Affäre ermittelt hatte. Die US-Geheimdienste werfen Russland eine Einmischung in den Präsidentschaftswahlkampf zugunsten Trumps vor. Moskau dementiert dies entschieden.

Am Dienstag stand in der Russland-Affäre eine weitere brisante Anhörung im Senat auf dem Programm: Nach Comey wurde Justizminister Jeff Sessions vom Geheimdienstausschuss befragt. Dabei wies der Justizminister jede Verwicklung in eine Beeinflussung der US-Wahl 2016 gemeinsam mit Russland zurück. 

 

(APA/AFP)