Jeder Partei ihr eigenes Wahlrecht

AUT, Buergermeisterstichwahlen in Tirol
AUT, Buergermeisterstichwahlen in Tirol(c) Jakob Gruber / EXPA / picturedes (Jakob Gruber)
  • Drucken

Mit Vorzugsstimmen in den Nationalrat einzuziehen ist momentan nicht leicht. Dabei gäbe es einen einfachen Weg, es allen recht zu machen, sagt der steirische Wahlrechtsexperte Klaus Poier.

Wien. Mit Vorzugsstimmen in den Nationalrat einzuziehen ist momentan nicht leicht. Es bedarf schon eines Kraftakts, um die von der Partei gewünschte Listenreihung umzuwerfen. Was manchen Parteien durchaus recht ist, damit ihre Kandidatenlisten nicht durcheinandergewirbelt werden, stört andere Fraktionen, die gern niedrigere Hürden und mehr Freiheit für die Wähler hätten. Dabei gäbe es einen einfachen Weg, es allen recht zu machen, wie der Wahlrechtsexperte Klaus Poier von der Universität Graz meint.

Der Jurist schlägt im Gespräch mit der „Presse“ eine Gesetzesänderung vor. Demnach soll jede Partei, wenn sie ihre Liste bei der Wahlbehörde einreicht, gleichzeitig bekannt geben, wie sie es mit den Vorzugsstimmen halten will. Eine Partei könnte dann eine hohe, eine andere eine mittlere, eine dritte eine ganz niedrige Vorzugsstimmenhürde für sich bestimmen.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Sebastian Kurz
Innenpolitik

Kurz hätte neue ÖVP-Vorzugsstimmenhürde 2013 verfehlt

Die ÖVP-Bundespartei hat sich selbst eine Halbierung der gesetzlichen Vorzugsstimmenhürden verordnet. Drei Landesparteien kochen indes ihr eigenes Süppchen.
Innenpolitik

Nationalratswahl: ÖVP halbiert Vorzugsstimmenhürden

Intern soll künftig die Hälfte der gesetzlichen Vorgaben gelten. Das bedeutet: auf regionaler Ebene sieben, auf Länderebene fünf und auf Bundesebene 3,5 Prozent.
Bettina Glatz-Kremsner
Innenpolitik

Casinos-Chefin setzt auf Schwarz

Die 54-jährige Casinos-Vorständin Bettina Glatz-Kremsner soll Stellvertreterin von Sebastian Kurz als Parteiobmann werden. Drei der vier neuen Vizeparteichefs werden weiblich sein.
Barbara Eibinger-Miedl
Innenpolitik

Drei Frauen für Sebastian Kurz

Der ÖVP-Chef nominiert vier Stellvertreter: Darunter sind Casinos-Austria-Vorstand Bettina Glatz-Kremsner und Barbara Eibinger-Miedl, Landesrätin in der Steiermark.
Innenpolitik

ÖVP: Ottenschläger und Steiner übernehmen Aufgaben in Bundespartei

Der Bundesparteivorstand trat in Wien zusammen, um mit Beschlüssen den Parteitag vorzubereiten.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.