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Diskussion über Staatsfeinde

Themenbild: Staatsverweigerer
Themenbild: Staatsverweigerer(c) Die Presse (Clemens Fabry)

Letztes Rechtspanorama am Juridicum vor dem Sommer.

Wien. „Was tun (gegen) Staatsverweigerer?“ Um diese Frage kreist am Montag (19. Juni) das letzte Rechtspanorama am Juridicum vor der Sommerpause. Der aktuelle Verfassungsschutzbericht widmet den Staatsverweigerern ein eigenes Kapitel, die Koalition hat – noch zu stärker geeinten Zeiten – eine Regierungsvorlage für eine Strafbestimmung gegen Staatsfeinde an das Parlament geschickt.

Über die Motive der Staatsverweigerer und darüber, wie diesen beizukommen ist, diskutieren heute: Ex-VwGH-Präsident Clemens Jabloner, Professor am Institut für Rechtsphilosophie der Uni Wien, Ulrike Schiesser von der Bundesstelle für Sektenfragen, der Psychotherapeut und Medizinrechtler Wolfgang Schimböck, Alexander Somek, Professor am Institut für Rechtsphilosophie der Uni Wien, und Alexander Tipold, Strafrechtsprofessor an der Uni Wien. Moderator: Benedikt Kommenda, „Die Presse“. Ab 18 Uhr im Dachgeschoß des Juridicums. Eintritt frei! (red.)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.06.2017)