Catherine Ashton tritt am 1. Dezember ihr Amt an. Kommissarin Ferrero könnte dann provisorisch die Außenhandels-Agenden übernehmen oder einen Teil der Außenpolitik behalten.
Die nähere Zukunft von EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner ist noch offen. Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso wird aber in den nächsten Tagen entscheiden, welche Agenden Ferrero-Waldner bis zum Antritt der nächsten Kommission betreut.
Im Gespräch sind die Außenhandels-Agenden der bisherigen britischen EU-Kommissarin Catherine Ashton, die am 1. Dezember das Amt der EU-"Außenministerin" antritt. Eine andere Option wäre, dass Ferrero-Waldner noch weitere Zuständigkeiten im Bereich der Außenpolitik behält, etwa die EU-Nachbarschaftspolitik oder die Außenhilfe.
Sollte aber ein Kommissar, der bereits jetzt dem Kommissarskollegium angehört, ab Februar den Außenhandel übernehmen, könnte er dies gleich tun. Als Möglichkeiten genannt werden etwa Siim Kallas (derzeit Verwaltung), Olli Rehn (derzeit Erweiterung) und Janez Potocnik (derzeit Forschung).
Hahn nicht Umwelt?
In der Brüsseler Behörde wird erwartet, dass Barroso noch gut eine Woche braucht, um die Verteilung der gesamten Dossiers für die nächste Kommission abzuschließen.
Dass der von Österreich designierte nächste EU-Kommissar Johannes Hahn das Umweltressort erhält - wie bereits in Medienberichten spekuliert worden war - gilt laut einem Experten in der EU-Kommission als nicht wahrscheinlich.
Gentlemen's Agreement
Die vergangene Woche als erste EU-"Außenministerin" ernannte Britin Ashton übernimmt Kraft des mit 1. Dezember geltenden Lissabon-Vertrags ab diesem Tag ihr neues Amt als "Hohe Vertreterin" der EU-Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der EU-Kommission.
Ashton wolle sich ab 2. Dezember einen Informationsaustausch mit dem EU-Parlament stellen, hier gebe es bereits ein "Gentlemen's Agreement" mit den EU-Abgeordneten. Die Britin muss sich dann noch im Jänner einem Hearing der Abgeordneten stellen.
(APA)
