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USA drohen Syrien bei Chemiewaffenangriff mit Vergeltung

New Yorker Zeitungen nach dem ersten US-Luftangriff gegen Syrien wegen der Giftgasattacke im April.imago/Levine-Roberts
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Syrien müsste einen "hohen Preis dafür zahlen", wollte Syrien einen Giftgasangriff planen, sagte Trump-Sprecher Spicer. Russland versteht die Aufregung nicht.

Die Vereinigten Staaten haben nach eigenen Angaben Hinweise vorliegen, dass die syrische Regierung womöglich "einen weiteren Chemiewaffen-Angriff" vorbereitet. Sollte es dazu kommen, würde dies wahrscheinlich "den Massenmord an Zivilisten" bedeuten, darunter unschuldige Kinder, teilte das Weiße Haus am späten Montagabend (Ortszeit) mit.

In diesem Fall würden Machthaber Bashar al-Assad und sein Militär "einen hohen Preis" dafür zahlen. Bei den derzeit beobachteten Aktivitäten handle es sich um ähnliche Vorbereitungen wie jene, "die das Regime vor seinem Chemiewaffen-Angriff am 4. April 2017 getroffen hat", hieß es in der Mitteilung. Damals waren bei einem mutmaßlichen Giftgas-Angriff auf die Stadt Khan Sheikhoun mehr als 80 Menschen getötet worden. Der Westen machte die syrischen Regierungstruppen verantwortlich, Assads Regierung wies jegliche Schuld von sich. US-Präsident Trump befahl daraufhin das Bombardement des syrischen Stützpunkts von dem aus der Angriff geflogen worden war.

Moskau weist Drohungen zurück

Moskau hat die Erklärung der US-Regierung verurteilt. Kreml-Sprecher Dimitri Peskow erklärte am Dienstag vor Journalisten in Moskau, dass die "Drohungen (...) nicht hinnehmbar" seien. Peskow kenne die Gründe nicht, die hinter den US-Vorwürfen gegen das Assad-Regime stünden. Assad erklärte, dass der Westen die Vorwürfe, die er zurückwies, als Vorwand für militärische Angriffe benütze. Anfang April sind in der syrischen Stadt Khan Sheikhoun 87 Menschen einem mutmaßlichen Giftgasangriff zum Opfer gefallen.

Der seit sechs Jahren währende Bürgerkrieg in Syrien hat rund 400.000 Menschen das Leben gekostet, Millionen sind im In- und Ausland auf der Flucht. Bei einem Luftangriff der US-geführten Koalition in Syrien sind erst am Montag nach Angaben von Aktivisten 57 Menschen getötet worden. Der Angriff habe sich gegen ein von der Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) eingerichtetes Gefängnis im Osten Syriens gerichtet, teilte die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Dienstag mit.

Rote Linie

Das Assad-Regime wurde bereits seit dem Beginn des Syrien-Konfliktes mit Giftgasangriffen in Verbindung gebracht: Im Juli 2012 erklärte die syrische Regierung, Chemiewaffen im Falle eines ausländischen Angriffes einzusetzen, jedoch nicht gegen die eigene Bevölkerung. Der damalige US-Präsident Barack Obama drohte daraufhin im August desselben Jahres mit einer militärischen Intervention, da bereits die Vorbereitung eines Einsatzes dieser Waffen eine "rote Linie" überschreite.

Im Dezember 2012 gab es die ersten Meldungen von Rebellen über den Einsatz chemischer Waffen. Im April 2013 ließ die US-Regierung verlauten, dass es offenbar zwei Angriffe mit Chemiewaffen durch das syrische Militär gegeben habe, man müsse dies aber noch eindeutig beweisen.

Als sich im August 2013 der Einsatz von Giftgas nach dem Angriff auf die Region Ghuta nicht länger leugnen ließ, warfen sich Oppositionelle und Regierungstruppen gegenseitig vor, den Kampfstoff verwendet zu haben. Die Zahl der Todesopfer variierte in den Berichten von Regierung und Oppositionellen zwischen 213 bis 1.429. Die UNO forderte eine unabhängige Untersuchung und bestätigte kurz darauf den Einsatz des Kampfstoffes Sarin.

Doch die USA machten ihre Drohung nicht wahr. Syrien erklärte sich lediglich dazu bereit, den Forderungen der USA nachzukommen, das Chemiewaffenarsenal zu zerstören.

Die UNO bestätigte seitdem drei Gasangriffe durch Assad-Truppen, einen weiteren durch die Terrormiliz IS.

(APA/dpa)