Neustart der Partei gescheitert: Das Team Stronach wird aufgelöst, Klubchef Lugar will mit eigener Liste kandidieren.
Wien. Das Team Stronach, das noch mit sechs Abgeordneten im Nationalrat vertreten ist, hat am Dienstag überraschend seine baldige Auflösung verkündet. Bei der kommenden Nationalratswahl wird die vom früheren Magna-Eigentümer Frank Stronach gegründete Partei nicht mehr antreten. Ende des Jahres wird die Partei aufgelöst.
Diese Entscheidung ist neu und wurde am Dienstag nach einer Telefonkonferenz der Parteispitze mit Gründer Frank Stronach verkündet. Nach im März hatte Klubchef Robert Lugar im Interview mit der „Presse“ andere Pläne verkündet: Er wollte damals die Partei umbenennen, einen neuen Spitzenkandidaten suchen und mit dem neuen Team bei der Wahl antreten. Die Finanzierung sei gesichert, sagte Lugar damals: Man habe sparsam gewirtschaftet, und Parteigründer Stronach habe zugesagt, dass Mittel aus der Parteienförderung für den Wahlkampf verwendet werden können.
Das dürfte sich nun bei der Telefonkonferenz anders dargestellt haben. Der Hintergrund: Obwohl Parteigründer Frank Stronach sich längst aus der Politik verabschiedet hat, hat er seinen Posten als Parteichef nie aufgegeben. Stronach hatte auch finanzielle Interessen: Den Wahlkampf 2013 hat er großteils selbst finanziert, zu einem guten Teil über Darlehen an die Partei. Somit liegt nahe, dass er die ausgegebenen Mittel zurückhaben wollte, anstatt sie in einen Wahlkampf für eine Partei zu stecken, mit der er nichts mehr zu tun haben will. Und die Entscheidung lag bei Stronach: Die Parteigremien sind so konstruiert, dass der Parteigründer weitgehend im Alleingang entscheiden kann.
Neue Liste, neue Hürden
Es stehe aber jedem Abgeordneten frei, unabhängig vom Team Stronach mit einer eigenen Liste bei der Nationalratswahl anzutreten, heißt es in einer Aussendung des Parlamentsklubs. Klubobmann Robert Lugar will das definitiv machen: „Ich werde auf jeden Fall kandidieren“, sagte Lugar in einer ersten Reaktion. In welcher Form – ob mit eigener, neuer Liste oder auf einer anderen – ließ er offen.
Eine neue Liste macht ein Antreten bei der Wahl allerdings um einiges schwieriger. Zwar würden sich die Stronach-Mandatare das Sammeln von 2600 Unterstützungserklärungen sparen, wenn mindestens drei Abgeordnete das neue Projekt unterstützten. Doch der Wahlkampf müsste dann ohne Mittel aus der Parteienförderung finanziert werden. Eine Rückerstattung der Wahlkampfkosten gibt es erst nach der Wahl – und nur in dem Ausmaß, in dem Wählerstimmen lukriert wurden.
Ebenso schmerzhaft wäre die fehlende mediale Präsenz. Wenn die Stronach-Mandatare nämlich keine Kontinuität zur Stronach-Partei nachweisen können, werden sie vermutlich auch bei den TV-Konfrontationen im ORF und bei den Privatsendern nicht mehr eingeladen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.06.2017)
