AfD prüft Klage gegen Ehe für alle

APA/dpa/Uli Deck
  • Drucken

AfD-Spitzenkandidat ist überzeugt, dass die "Ehe für alle eine Wertebeliebigkeit" bedeutet, "die unserer Gesellschaft schadet". Innenminister de Maiziere räumt der Klage Chancen ein.

Die rechtspopulistische AfD prüft eine Verfassungsklage gegen die Ehe für alle. Spitzenkandidat Alexander Gauland sagte der "Bild am Sonntag", die Ehe zwischen Menschen gleichen Geschlechts schaffe eine "Wertebeliebigkeit, die unserer Gesellschaft schadet". Der Bundestag hatte die Öffnung der Ehe für Homosexuelle am Freitag mit großer Mehrheit beschlossen.

Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere räumt einer Verfassungsklage Erfolgschancen ein. Er habe im Parlament gegen das Gesetz gestimmt, da aus seiner Sicht als Jurist dafür eine Änderung des Grundgesetzes nötig wäre, sagte er dem Blatt. Zudem sei die Ehe für ihn "eine Verbindung zwischen Mann und Frau".

Auch Unionsfraktionschef Volker Kauder sagte, er rechne mit Beratungen der Verfassungsrichter in der Frage. Der Bundestag habe einen "recht unausgegorenen Gesetzentwurf" verabschiedet, kritisierte er am Samstag im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP.

Zugleich kündigte ein erster schwuler CDU-Politiker die Eheschließung mit seinem Partner an. Der Stuttgarter Bundestagsabgeordnete Stefan Kaufmann sagte der "BamS", dies sei für ihn nur noch ein formaler Schritt. Kaufmann ist seit Ende 2013 verpartnert.

>>> Bild am Sonntag

(APA/AFP)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

Kommentare

"Meistertaktikerin" Merkel

Die deutsche Kanzlerin gab das Votum für die "Ehe für alle" frei, stimmte selbst aber dagegen. Ein Signal an alle Seiten: Sie machte es allen recht.
Die SPD-Granden Oppermann und Schulz schnitten sich ein Stück des Erfolgs ab.
Ausland

Merkel gibt ihr Ja-Wort nicht

Der Bundestag beschloss nach einer turbulenten Woche in der letzten Sitzung vor der Sommerpause die „Ehe für alle“. Aus der Union kam mehr Zustimmung als erwartet.
Besucher im deutschen Bundestag
Weltjournal

Deutschland: Bundestag beschließt "Ehe für alle"

Bundeskanzlerin Angela Merkel stimmte dagegen. Aber jeder vierte Unionsabgeordnete stimmte für die gleichgeschlechtliche Ehe.
Außenpolitik

Deutschland: Angela Merkels Eheversprechen

Die Kanzlerin macht den Weg für die „Ehe für alle“ frei, um selbst nach der Wahl einen Partner zu finden. Mit ihrem Schwenk rüttelt sie an einem ehernen Grundsatz ihrer Partei.
Archivbild eines Abstimmung im deutschen Bundestag in Berlin.
Außenpolitik

Wenn das Gewissen mehr wert ist als die Fraktion

Wenn die Parteichefs einen Gewissensentscheid ausrufen - so wie im deutschen Bundestag bei der Ehe für alle -, können Abstimmungen politisch entzerrt werden.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.