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Regeln für Diplomatenkorps der EU im April

Wie groß der Auswärtige Dienst wird, und was diese neuen EU-Diplomaten verdienen, ist noch offen.

BRÜSSEL (go). Herman Van Rompuy mag als EU-Ratspräsident einen imposanteren Titel tragen als Catherine Ashton, die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik. Politisch mächtiger dürfte aber Ashton werden. Denn ihrem durch den Lissabon-Vertrag geschaffenen Amt wird auch ein Europäischer Auswärtiger Dienst beigestellt, der sich aus Beamten der Kommission, den Mitarbeitern des Ratssekretariats und Diplomaten der 27Mitgliedstaaten zusammensetzen wird.

Wie groß dieses Korps sein wird, und was die neuen EU-Diplomaten verdienen werden, ist noch offen. Ashton muss für das EU-Gipfeltreffen im kommenden April entsprechende Vorschläge ausarbeiten. Klar ist allerdings, dass dieses Korps weder der Kommission noch dem Rat angehören wird, sondern ein Organ „sui generis“ werden, wie die schwedische Ratspräsidentschaft vor einigen Wochen vorgeschlagen hat.

Per Stand 1.April waren 5038 Kommissionsbeamte in den Vertretungen der EU rund um die Welt tätig. Man dürfe allerdings nicht den Schluss ziehen, dass all diese Beamten automatisch Ashton unterstellt werden, sagte Christiane Hohmann, Sprecherin von EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner, der „Presse“. An der EU-Botschaft in Washington zum Beispiel seien auch Beamte tätig, die zu den Generaldirektionen Verkehr und Handel zählen. Dort bleiben sie.

Österreich dürfte eine niedrige zweistellige Zahl an Diplomaten in das EU-Korps entsenden, hat Alexander Schallenberg, Sprecher des Außenministeriums, neulich zur „Presse“ gesagt. Wie diese entlohnt werden, wird sich ebenfalls erst im April klären. „Es wird ein eigenes Statut dafür geschaffen werden müssen“, sagte Hohmann.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.11.2009)