Schweden hat seinen Sozialstaat aus einer tiefen Krise geführt.
Ein umfangreicher Wohlfahrtsstaat funktioniert auch in Krisenjahren – wenn er sehr flexibel ist. Diesen Eindruck erweckt das traditionelle Wohlfahrtsvorbild Schweden. Die vom Ausland kommenden Unkenrufe, das Paradies sei abgebrannt, erregen dort vor allem Verwunderung. Der Rückhalt für den Sozialstaat bleibt groß und ist mit der Finanzkrise noch gestiegen. Laut Umfragen würde eine Mehrheit der über neun Millionen Schweden sogar eine Anhebung der hohen Steuern in Kauf nehmen, wenn etwa Schulen damit verbessert würden.
Die staatlich gelenkte Wohlfahrt ist in Schweden tief verwurzelt. Die nordischen Wohlfahrtsarchitekten hatten in den 30er-Jahren einen Sozialstaat „von der Wiege bis ins Grab“ mit stark reguliertem Markt im Auge. Der fast ein halbes Jahrhundert andauernde Wirtschaftsboom lieferte die Basis dafür.
Auch die Wohlhabenden, die unter weltweit einmaligen Spitzensteuersätzen litten – die Kinderbuchautorin Astrid Lindgren klagte, absurde 102 Prozent Einkommensteuer bezahlen zu müssen – waren insgesamt klug ins Fördersystem integriert. So beziehen auch heute noch Kinder aus wohlhabenden Familien die völlig elternunabhängige Studienförderung, was neben der enormen Chancengleichheit für sozial schwache Kinder auch manch einem Großunternehmersohn trotz familiärer Vorbehalte die Karriere zum Künstler ermöglicht hat.
Doch dann kam die Krise der Neunziger. Sie senkte innerhalb von drei Jahren das BIP um 4,5 Prozent und zwang eine bürgerliche Regierung erstmals zu gewaltigen Einschnitten und Reformen des überlasteten Systems. Dann schweißte die sozialdemokratische Regierung unter Premier Göran Persson die Gewerkschaften und andere wichtige Akteure, die freilich schon jahrzehntelang verbrüdert waren, mit seiner Partei zu einer Aktionsgemeinschaft zusammen, von der Regierungen andernorts nur träumen können.
So vermochte Persson ohne viel Widerstand schnelle und tief greifende Veränderungen durchzusetzen, die letztlich zu einer schnellen Erholung führten.
Rentenmodell war Bush zu liberal
Während die Banken notverstaatlicht werden mussten, wurden acht Prozent der Wirtschaftsleistung binnen weniger Jahre aus dem Staatshaushalt gestrichen. Kinderbeihilfen, Kranken- und Arbeitslosengeld wurden vorübergehend gekürzt. Auch die Ausgaben im enorm umfangreichen staatlichen Sektor wie dem Gesundheitswesen, den Schulen und der Altenbetreuung sanken vorübergehend auf europäischen Durchschnitt. Steuererhöhungen trugen die Haushaltssanierung zu über 50 Prozent.
Persson setzte zudem schnell und ohne richtige Debatte ein Rentenmodell durch, das die Altersbezüge ab der bedeutenden Babyboomgeneration radikal kürzt und zudem ein späteres Renteneintrittsalter erzwingt. Ausgerechnet die Bush-Administration war mit der Einführung dieses Modells in den USA gescheitert, weil es als zu neoliberal angesehen wurde.
Den Zahnarztbesuch muss heute jeder Schwede voll aus der eigenen Geldbörse tragen. Aber immerhin: Das Land erholte sich dank dieser Reformen erstaunlich schnell. Und was vom Wohlfahrtsstaat übrig blieb, erfreut sich weiterhin großer Beliebtheit.
(Die Presse, "Aufbrüche", 28.11. 2009)
