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Trump zu Putin: „Es läuft sehr gut“

Russisch-amerikanischer Gipfel am Rande des G-20-Meetings. Kremlchef Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump trafen in Hamburg erstmals aufeinander.
Russisch-amerikanischer Gipfel am Rande des G-20-Meetings. Kremlchef Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump trafen in Hamburg erstmals aufeinander.(c) REUTERS (CARLOS BARRIA)
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Bei ihrem ersten Treffen am Rande des G20-Gipfels gaben sich die Präsidenten der USA und Russlands jovial. Für Teile Syriens wurde – erneut – eine Waffenruhe vereinbart.

Wien/Hamburg. Es war ein Treffen, das weltweit mit Spannung erwartet wurde. Am Freitag hatten US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident, Wladimir Putin, auf dem G20-Gipfel in Hamburg ihre erste direkte Unterredung. „Telefonate sind nie ausreichend“, meinte Putin jovial, als er dann zum ersten Mal dem neuen US-Präsidenten gegenübersaß. Und Trump sprach davon, dass es für ihn „eine Ehre“ sei, Putin zu treffen. Er habe mit dem russischen Präsidenten bereits „verschiedene Dinge“ besprochen, sagte Trump: „Und ich denke, es läuft sehr gut.“

Als erstes Ergebnis des Treffens verständigten sich die USA und Russland erneut auf eine Waffenruhe für Syrien. Sie soll ab Sonntag, 12 Uhr Ortszeit, gelten – und zwar nur im Südwesten des Landes, in den Provinzen Daraa und Kuneitra. Bisher vereinbarte Waffenruhen für das Bürgerkriegsland scheiterten meist sehr rasch wieder.

Ursprünglich hatte Trump im Wahlkampf eine Kooperation mit Russland zur Lösung des Syrien-Konflikts in Aussicht gestellt. Moskau und Washington einigten sich auf die Einrichtung sogenannter Deeskalationszonen. Zugleich sind aber unter Trump die Spannungen zwischen den USA und Russland in Syrien gewachsen. Moskau ist ein wichtiger Verbündeter des syrischen Machthabers, Bashar al-Assad. Washington sieht diesen aber nach wie vor als eines der Haupthindernisse für Frieden.

Nachdem Trump Damaskus vorgeworfen hatte, Chemiewaffen in der Provinz Idlib eingesetzt zu haben, befahl er am 7. April einen Angriff mit Marschflugkörpern auf einen syrischen Militärflughafen. Trumps Vorgänger Barack Obama hatte direkte Militärschläge gegen Syriens Regime noch vermieden.

 

Angst vor US-Einfluss in Syrien

 

Während Obama in Syrien den sogenannten Islamischen Staat (IS) vor allem aus der Luft bekämpfen ließ, kommen nun auch vermehrt US-Bodentruppen zum Einsatz. Elitesoldaten samt Artillerie gehen in Nordsyrien an der Seite der kurdischen und arabischen Kämpfer der sogenannten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) gegen den IS vor. Dabei kommen die von Washington unterstützten Einheiten aber zunehmend dem syrischen Regime – und damit indirekt auch Russland – in die Quere. Am 18. Juni schoss ein US-Kampfflugzeug einen syrischen Jet ab, der nach Angaben Washingtons Bomben in der Nähe von SDF-Kämpfern abgeworfen hatte.

Ursprünglich unterstützte auch Russland die kurdischen Volksverteidigungseinheiten, die das Rückgrat der SDF bilden. Lokale Kräfte der Volksverteidigungseinheiten arbeiteten bei Aleppo sogar mit dem Regime und Russland zusammen. Mittlerweile kritisieren Damaskus – und auch Moskau – die SDF aber als „verlängerten Arm der USA“. Sie fürchten, Washington könnte seinen Einfluss in Nordsyrien ausbauen.

Das Treffen Trumps mit Putin am Freitag wurde auch von den Vorwürfen überschattet, Moskau habe in den US-Präsidentenwahlkampf eingegriffen. Trump steht in den USA unter Druck wegen nicht offengelegter Kontakte seines Teams zu russischen Diplomaten. Der Kreml und russische Medien haben im US-Wahlkampf kein Hehl daraus gemacht, dass sie Trump als neuen Präsidenten präferieren. Denn Trump sandte zu Beginn versöhnliche Signale an Russland aus. Und zugleich erhoffte man sich in Moskau von einem US-Präsidenten, der die Beziehungen zu seinen europäischen Verbündeten durcheinanderwirbelt, offenbar strategische Vorteile.

Für Trump war das Treffen mit Putin am Freitag deshalb nicht einfach. Jedes zu große Entgegenkommen gegenüber dem Kreml-Chef bringt ihm in den USA erneut den Vorwurf ein, zu eng mit Moskau zu sein. Und Trump will keinesfalls schwach erscheinen.

 

Harsche Worte aus Warschau

 

So hatte der US-Präsident vor dem Treffen harsche Worte für Russland gefunden. Bei seinem Besuch in Warschau am Donnerstag warf Trump Moskau „destabilisierendes Verhalten“ vor. Und er versprach, den Verbündeten Polen zu verteidigen. Die Botschaft Trumps in Warschau war freilich nicht nur an Russland gerichtet, sondern vor allem auch an sein polnisches Publikum. Denn Polen zählt zu den Staaten, die eine härtere Linie gegenüber Russland fordern.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.07.2017)