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Merkels Rettungsmission

„Es ist eine Ehre, Sie zu treffen“, meinte US-Präsident Donald Trump, als er am Freitag erstmals mit dem russischen Staatschef, Wladimir Putin, zusammentraf. Die beiden Präsidenten hatten am Rande des G20-Gipfels in Hamburg ihre erste direkte Unterredung.
„Es ist eine Ehre, Sie zu treffen“, meinte US-Präsident Donald Trump, als er am Freitag erstmals mit dem russischen Staatschef, Wladimir Putin, zusammentraf. Die beiden Präsidenten hatten am Rande des G20-Gipfels in Hamburg ihre erste direkte Unterredung.(c) APA/AFP/SAUL LOEB (SAUL LOEB)
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Die deutsche Kanzlerin versuchte sich als Dompteuse im Raubtierkäfig der Weltpolitik. Der unberechenbare US-Präsident drohte mit einem Alleingang in der Klimapolitik und beim Freihandel.

In Angela Merkels Gipfelchoreografie waren zumindest am Freitagabend Harmonie, Einigkeit und Friede angesagt, als in der Elbphilharmonie Ludwig van Beethovens 9. Sinfonie ertönte. Der Konzertbesuch der Staats- und Regierungschefs sollte die politischen Dissonanzen beim G20-Gipfel und die hässlichen Nebengeräusche der zum Teil außer Kontrolle geratenen Demonstrationen in Hamburg übertönen, und das „Familienfoto“ im neuen Prunkstück der Hansestadt sollte die Bilder der Destruktion verdrängen. Zehn Wochen vor der Bundestagswahl wollte sich die deutsche Kanzlerin als Dompteuse im Flohzirkus der Weltpolitik inszenieren.

Ein ums andere Mal hatte Merkel die Differenzen in der Klimapolitik und beim Freihandel mit dem Verbündeten USA betont und so die Erwartungshaltung für einen Durchbruch gedämpft. Von Hamburg solle indes ein Signal gegen Abschottung und für offene Märkte ausgehen, lautete ihr Ziel. In ihrer Eröffnungsrede gab die Pragmatikerin die Devise aus, nur wer sich aufeinander zubewege, könne einen Kompromiss erreichen – ohne sich deshalb zu verbiegen.

Der Appell war in erster Linie an den US-Präsidenten, Donald Trump, gerichtet, der in den zwei zentralen Fragen der Gipfelagenda eine Gegenposition zur Mehrheit der G20-Teilnehmer einnahm. Selbst Russlands Wladimir Putin und Chinas Xi Jinping unterstützten die Gastgeberin wenigstens rhetorisch darin, eine globale Verantwortung wahrzunehmen. Am Rande des G20-Gipfels wollten Merkels Mitstreiter Justin Trudeau, Theresa May und Emmanuel Macron auf Trump einwirken, sich nicht zu isolieren. Mit der Aufkündigung des Pariser Klimaabkommens hatte der US-Präsident vorerst vollendete Tatsachen geschaffen. Dass Trump den russischen Staatschef gestern Nachmittag just zu dem Zeitpunkt traf, als eine Verhandlungsrunde zum Klimawandel anstand, war durchaus symbolisch zu verstehen.

 

Die Welt als Kampfarena

Wie schwierig es sein würde, die USA einzubinden, zeigten schon die Vorbereitungen zum G20-Gipfel und zuletzt auch der G7-Gipfel in Taormina. Bei der Finanzministerkonferenz hatte sich US-Minister Steven Mnuchin geweigert, eine Klausel über den Freihandel zu unterzeichnen. Wirtschaftsminister Wilbur Ross sagte jüngst einen Berlin-Besuch ab. Die Trump-Regierung betrachte die Welt als Kampfarena, in der das Recht des Stärkeren gelte und in der es nur Gewinner und Verlierer gebe, kritisierte Sigmar Gabriel, der deutsche Außenminister.

In Washington regierte das Chaos. Trump feuerte frühzeitig den Chef-„Sherpa“, der den G20-Gipfel für die US-Regierung vorbereiten sollte. Der neue Mann ist erst seit wenigen Wochen im Amt. Also flog Merkels „Sherpa“ zuletzt noch nach Washington, um die strittigen Punkte im Schlusskommuniqué zu klären. Sie sind letztlich aber Chefsache. „Die Sherpas werden die Nacht durcharbeiten“, kündigte Merkel gestern an. Eine Konfrontation wollte sie unter allen Umständen vermeiden. Statt eines großen Wurfs wird sie heute womöglich nur einen Minimalkonsens verkünden. In Sachen Terror und Digitalisierung war eine Einigung rasch erzielt.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.07.2017)