Landessprecherin der Kärntner Grünen tritt zurück

APA/GERT EGGENBERGER
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Nach Vorwürfen, dass Asylwerber bei der Landesversammlung angeleitet worden seien, wie sie abzustimmen haben, tritt Marion Mitsche als Grünen-Sprecherin zurück.

Die Landessprecherin der Kärntner Grünen, Marion Mitsche, ist am Samstag zurückgetreten. Nach einer fast sechs Stunden dauernden Vorstandssitzung erklärte sie, die von ihr geforderten Veränderungen seien "nicht ausreichend berücksichtigt" worden. Mitsche war vor einer Woche bei der Kandidatenkür für die Landtagswahl 2018 nur auf den aussichtslosen neunten Platz gereiht worden.

Nach der Landesversammlung vor einer Woche waren Vorwürfe laut geworden, wonach neu als Parteimitglieder angeworbene Asylwerber von einzelnen Personen "angeleitet" worden seien, wie sie abzustimmen hätten. Mitsche hatte gefordert, diese Vorwürfe extern juristisch überprüfen zu lassen. Diesem Ansinnen kam der Parteivorstand ebenso wenig nach wie ihrer Forderung nach personellen Konsequenzen. Dem Vernehmen nach hatte sie eine Trennung von Landesgeschäftsführer Christoph Gräfling gefordert.

Unklar, wie es politisch weitergeht

Ob sie auch ihr Gemeinderatsmandat in Hermagor zurücklegt und was nun mit ihrer Kandidatur - sie ist Grün-Spitzenkandidatin im Wahlkreis West - passiert, darüber habe sie noch nicht nachgedacht, sagte Mitsche. Sie wolle diese Dinge auch nicht aus der Emotion heraus entscheiden, sondern in Ruhe überlegen, wie es politisch weitergehe. Mitsche war im Mai 2015 zur Landessprecherin gewählt worden, sie sei aber nicht von der Politik finanziell abhängig, betonte sie.

Der Landtagsabgeordnete Michael Johann ist formal Mitsches Stellvertreter. Er übernimmt die Partei aber nicht allein, die Parteiführung wird vom sogenannten Leitungsteam ausgeübt. Das sind Klubobfrau Barbara Lesjak, Landesrat Rolf Holub, die Partei-Finanzreferentin Annika Sekalo und eben Johann.

Der Vorwurf der Manipulation bei der Abstimmung über die Kandidatenlisten war übrigens laut Mitsche parteiintern überprüft und für nicht stichhaltig befunden worden. Eine Wiederholung der Landesversammlung steht für den Parteivorstand daher auch nicht zur Debatte.

(APA)

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